FDP-Fraktion bleibt bei ihrer Meinung
11.11.2012 12:03 von FDP Gresaubach
Fred Metschberger zum Antrag der SPD bezüglich „Kreisel Marktstraße“
LEBACH Die SPD-Fraktion im Stadtrat Lebach hat dem Bau eines Verkehrskreisel unter der Theelbrücke in Lebach eine Absage erteilt. Fred Metschberger (FDP): „Dies ist für und die FDP-Fraktion eine Entscheidung, die wir respektieren. Sicherlich kann man über die Sinnhaftigkeit eines Kreisel unterschiedlicher Meinung sein. Wie bei allen Dingen kommt es auf die Betrachtungsweise an. Allerdings hat sich doch gerade in Lebach gezeigt, dass durch den Bau von Verkehrskreiseln der Verkehrsfluss erhöht wird und gerade für Ortsfremde gefährliche Kreuzungen entschärft worden sind. Beispiele sind der Verkehrskreisel Saarbrücker Str/ Dillinger Str. oder der Minikreisel Poststraße/Pickardstraße.
Der Stadtrat Lebach habe vor mehr als einem Jahr (mit großer Mehrheit) dem Bau dieses Kreisels unter der Theelbrücke zugestimmt. Allerdings nur mit dem Hinweis dass entsprechende Zuschussgelder von Bund und Land zur Finanzierung der Maßnahme erfolgen müssen. Entsprechende Anträge wurden gestellt. Mittlerweile hat Innenministerin Monika Bachmann u.a. auch einen Zuschussbescheid des Landes über den Bau des Kreisels in der Marktstraße überreicht.
Nunmehr hat die SPD-Fraktion den Bau des Kreisel auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung am 29. November beantragt mit der Maßgabe den geplanten Bau nochmals zur Abstimmung zustellen.
Metschberger: „Und genau an dieser Stelle verstehe ich das Demokratieverständnis der SPD nicht. Eine Mehrheit hat sich für den Bau des Kreisels ausgesprochen und auch die Gründe für die Zustimmung dargelegt. Nur weil man gegen ein Projekt ist, aber die Mehrheit dafür ist stellt man einen erneuten Antrag und verlangt eine nochmalige Abstimmung des Rates. Warum sollen FDP/CDU und die Fraktion Die Grünen jetzt dagegen sein? Zumindest die FDP-Fraktion hat ihre Meinung und das gilt sich auch für die anderen Fraktionen nicht geändert. Es gibt für uns auch keine neuen Argumente gegen den Bau dieses Kreisels.
Deshalb muss auch die SPD in Lebach mit Mehrheitsbeschlüssen des Rates leben.“
