Niederschrift Nr. 02 über die Sitzung des Ortsrates Gresaubach am 2. September 2019
31.10.2019 16:43 von FDP Gresaubach
Datum: 19. August 2019
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.30 Uhr
Ort: Wendalinushaus
Anwesend
als Vorsitzender: Fred Metschberger
als Mitglieder: Ferring, Daniela / Helfert, Johannes / Kammer, Christine / Kehl, Götz / Kerber, Sebastian / Kohr, Maria / Pfeifer, Dieter / Schedler, Johannes / Scherer, Caroline / Thewes, Karsten
von der Verwaltung
Förster, Carolin
T A G E S O R D N U N G
Öffentliche Sitzung
1. Verpflichtung eines Ortsratsmitgliedes
2. Benennung der Fraktionssprecher/in und evtl. Vertreter/in durch die einzelnen Fraktionen im Ortsrat Gresaubach
3. Beschlussfassung über die Weiterführung der Geschäftsordnung des Ortsrates Gresaubach der Stadt Lebach oder evtl. Änderungsvorschläge
4. Ehrung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder der Legislaturperiode 2014-2019
5. Beschlussfassung über die Fortsetzung der Bezahlung des Pachtzinses – Kinderspielplatz Dorfplatz Gresaubach
6. Sanierung der Friedhofsmauer in Gresaubach
7. Bürgeranfragen
8. Mitteilungen und Anfragen
~
Ortsvorsteher Metschberger eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung.
Er stellt zunächst die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet OV Metschberger um Aufnahme des
TOP 6 a: Antrag der CDU-Fraktion zur Überprüfung der Straßenbeleuchtung im Bereich der KiTa Gresaubach
Der Ortsrat stimmt der Änderung der Tagesordnung einstimmig zu.
Öffentliche Sitzung
TOP 1: Verpflichtung eines Ortsratsmitgliedes
OV Metschberger verpflichtet ORM Ferring per Handschlag gem. § 33 Abs. 2 KSVG zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung ihres Amtes sowie zur Verschwiegenheit.
Darüber hinaus wird sie auf die übrigen Pflichten gemäß § 33 Abs. 1 KSVG eines Ortsratsmitgliedes hingewiesen.
TOP 2: Benennung der Fraktionssprecher/in und evtl. Vertreter/in durch die einzelnen Fraktionen im Ortsrat Gresaubach
Seitens der einzelnen Fraktionen werden folgende Fraktionssprecher/in sowie deren Stellvertreter/in benannt:
FDP:
Daniela Ferring Fraktionssprecherin
Götz Kehl Stellv. Fraktionssprecher
CDU:
Karsten Thewes Fraktionssprecher
Johannes Schedler Stellv. Fraktionssprecher
SPD:
Dieter Pfeifer Fraktionssprecher
Caroline Scherer Stellv. Fraktionssprecherin
TOP 3: Beschlussfassung über die Weiterführung der Geschäftsordnung des Ortsrates Gresaubach der Stadt Lebach oder evtl. Änderungsvorschläge
Die bisherige Geschäftsordnung des Ortsrates Gresaubach liegt dem Ortsrat vor.
Es bestehen keine Änderungswünsche.
Der Ortsrat Gresaubach spricht sich einstimmig für die Beibehaltung der Geschäftsordnung aus.
TOP 4: Ehrung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder der Legislaturperiode
2014-2019
Die ehemaligen Ortsratsmitglieder der Legislaturperiode 2014 bis 2019 sind Julian Ferring, Armin Jung sowie Mathias Schuberth. Die Betroffenen sind leider verhindert.
OV Metschberger bedankt sich bereits in der heutigen Sitzung für das Engagement im Rahmen der Mitgliedschaft des Ortsrates und führt die entsprechenden Ehrungen im häuslichen Umfeld der vorgenannten Personen durch.
TOP 5: Beschlussfassung über die Fortsetzung der Bezahlung des Pachtzinses – Kinderspielplatz Dorfplatz Gresaubach
OV Metschberger erläutert, dass der Pachtzins für den Kinderspielplatz am Dorfplatz Gresaubach jährlich 100 € beträgt. Dieser Betrag wurde bisher seitens des Ortsrates gespendet. Diese Verfahrensweise wird freiwillig vorgenommen und soll auch in den nächsten Jahren so fortgeführt werden.
Der Ortsrat spricht sich einstimmig für die weitere Vorgehensweise aus.
TOP 6: Sanierung der Friedhofsmauer in Gresaubach
OV Metschberger erklärt, dass eine Sanierung der Friedhofsmauer erforderlich ist und bittet die Stadt Lebach um Wiederaufnahme der Maßnahme in den Haushaltsplan. Laut dem Fachbereich für Bauen, Stadtplanung und Umwelt ist die Mauer zwar standsicher, allerdings muss ein neuer Verputz angebracht werden.
Nach kurzer Diskussion beschließt der Ortsrat einstimmig um erneute Aufnahme der Überlegungen einer Sanierung der Friedhofsmauer.
TOP 6 a: Antrag der CDU-Fraktion zur Überprüfung der Straßenbeleuchtung im Bereich der KiTa Gresaubach
ORM Thewes bittet um Überprüfung der Straßenbeleuchtung im Bereich der KiTa/Im Kleegarten/Greinhofer Straße. Dort wird der Einmündungsbereich der Greinhofer Straße nicht ausreichend beleuchtet. Hier ist fraglich, ob die Lampe gedreht werden kann oder ob ein neuer Lampenkopf genügt.
ORM Pfeifer weist daraufhin, dass die Beleuchtung der neuen Straßenlampen ab einer bestimmten Zeit abgesenkt werden.
OV Metschberger erwidert, dass dies in diesem Bereich noch nicht der Fall ist.
Der Ortsrat ist einstimmig für die Überprüfung der Straßenbeleuchtung im Bereich der KiTa durch die Stadt Lebach sowie der VSE.
TOP 7: Bürgeranfragen
Hierzu liegen keine Wortmeldungen vor.
TOP 8: Mitteilungen und Anfragen
OV Metschberger informiert:
a) Die Einebnung, der wegen Ablauf der Ruhefrist aufgerufenen Gräber, beginnt am 03.09.19. Anschließend erfolgt die Umgestaltung der Urnengemeinschaftsanlage.
b) Auf dem Kinderspielplatz „Dorfplatz“ wird derzeit die Babyschaukel von der KEB errichtet.
c) Die Gedenkfeier zum Volkstrauertag findet am 16.11.19 in der Pfarrkirche sowie am Ehrenmal statt.
d) Am 27.08.19 fand ein Informationsaustausch zur Situation „Kindergarten“ mit Herrn Bürgermeister Brill, OV Metschberger, Johannes Scherer (Pfarrgemeinderat), dem Förderverein sowie Herrn Kany (KiTa gGmbH) statt. Hier wurde durch OV Metschberger die Möglichkeit der Auslagerung der Kita auf ein Grundstück mit entsprechenden Funktionscontainern besprochen. Ein diesbezüglicher Endtermin wird mit Frau Funk-Chungu vereinbart. Die Kostenprüfung übernimmt Herr Barth (Architekt).
e) Eine Anwohnerinformation mit beiliegender Plankarte über die Sanierung der Gartenstraße in Gresaubach (Zeitraum: August bis Juni 2020) wurde von der Bauunternehmung Meiers GmbH an die Anwohner verteilt. In der Bauphase werden Vollsperrungen unternommen.
f) Die Vergabe der neuen Heizungsanlage in der Mehrzweckhalle, Wendalinushaus sowie bei MUKS, als auch die Sanierung des Daches im Wendalinushaus soll in der September-Sitzung des Stadtrates erfolgen.
g) Die Haus- und Straßensammlung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge findet am 26.10.19 bis 17.11.19 statt.
h) Der Betrag für die ehrenamtliche Übernahme der Grünflächenpflege für das 2. Quartal wurde von der Stadtverwaltung Lebach ausgezahlt.
ORM teilen mit:
a) Die CDU-Fraktion, ORM Thewes, möchte vier Streetbuddys spenden, die an der KITA, an den Bußhaltestellen etc. aufgestellt werden sollen. ORM Thewes bittet die Stadtverwaltung Lebach um diesbezügliche Prüfung zwecks Installation der Verkehrsmännchen.
Die FDP-Fraktion schließt sich einer Spende von weiteren vier Streetbuddys an.
b) ORM Pfeifer weist daraufhin, dass die Anwohnerinformation der bzgl. der Baumaßnahme in der Gartenstraße in Gresaubach nicht an alle Anwohnerinnen und Anwohner rechtzeitig verteilt wurde.
