Niederschrift Nr. 08 über über die Sitzung des Ortsrates Gresaubach
03.05.2021 13:45 von FDP Gresaubach
Datum: 2. Juli 2020
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.15 Uhr
Ort: Wendalinushaus
Anwesend
als Vorsitzender: Fred Metschberger
als Mitglieder: Altmeyer, Vanessa / Ferring, Daniela / Kammer, Christine / Kehl, Götz / Kerber, Sebastian / Kohr, Maria / Pfeifer, Dieter / Schedler, Johannes / Scherer, Caroline
entschuldigt
Thewes, Karsten
von der Verwaltung
Schmitt, Christoph
T A G E S O R D N U N G
Öffentliche Sitzung
1. Annahme der Niederschrift der Sitzung des Ortsrates Nr. 07 vom 06.05.2020
2. Entscheidung der Ortspolizeibehörde betr. Einbahnstraßenregelung Gartenstraße
3. Antrag des Ortsrates Gresaubach zur Eingliederung in die Pfarreiengemeinschaft Lebach
4. Kassenprüfung Konto Getränkelieferungsvertrag Wendalinushaus/Mehrzweckhalle
5. Bürgeranfragen
6. Mitteilungen und Anfragen
~
Ortsvorsteher Metschberger eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung.
Er stellt zunächst die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Bekanntmachung der Sit-zung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Vor Eintritt in die Tagesordnung wird
TOP 3 Antrag des Ortsrates Gresaubach zur Eingliederung in die Pfarreiengemeinschaft Lebach
einstimmig abgesetzt.
Die folgenden TOP verschieben sich entsprechend.
Öffentliche Sitzung
1. Annahme der Niederschrift der Sitzung des Ortsrates Nr. 07 vom 06.05.2020
Der Ortsrat nimmt die Niederschrift einstimmig an.
2. Entscheidung der Ortspolizeibehörde betr. Einbahnstraßenregelung Gartenstraße
Stellungnahme der Ortspolizeibehörde Lebach hinsichtlich der geplanten Einbahnstraßen-Regelung in der Gartenstraße in Gresaubach:
„Die Ortspolizeibehörde hält eine Einbahnstraßenregelung für unabdingbar und begründet dies mit der geringen Fahrbahnbreite auf fast der gesamten Straßenlänge. Die aktuelle Ver-kehrsführung führt dazu, dass sich begegnende Fahrzeuge nicht ausweichen können, sondern die bereits zurückgelegte Strecke (gegen die zulässige Fahrtrichtung) zurückstoßen müssen.
Dies kann, aufgrund des auch zukünftig nicht vorhandenen Gehweges, zu gefährlichen Situa-tionen führen. Weiterhin problematisch ist die deutlich zu enge Ein- bzw. Ausfahrtssituation im Bereich des Anwesens "Heizungsbau Schumacher". In diesem Zusammenhang erfolgen zurzeit Gespräche zwischen der Stadt und Herrn Schumacher zwecks eines evtl. Ankaufes oder Nutzungsvertrages mit dem Ziel, die nutzbare Verkehrsfläche für Fahrzeuge an dieser Stelle zu vergrößern.
Eine abschließende Aussage zur Umsetzung der angedachten Maßnahme kann erst nach Be-endigung der diesbezüglichen Verhandlungen getroffen werden.
Ein dauerhaftes Rückwärtsfahren, insbesondere der Entsorgungsfahrzeuge der Stadtwerke und der Fa. Remondis, wäre ohne eine deutliche Erweiterung des Kurvenradius (ob Einbahn-straße oder regulärer Begegnungsverkehr) nicht zu verhindern. Dem gilt es entgegenzuwir-ken.“
Der Ortsrat nimmt die Stellungnahme zur Kenntnis.
3. Kassenprüfung Konto Getränkelieferungsvertrag Wendalinushaus/Mehrzweckhalle
OV Metschberger teilt den aktuellen Kassenstand vom 12.06.2020 mit einer Summe von
9.947,26 € mit. Das Kassenbuch wird den Ortsratsmitgliedern zur Unterschrift vorgelegt.
4. Bürgeranfragen
Bürgeranfragen liegen nicht vor.
5. Mitteilungen und Anfragen
OV Metschberger:
- Informiert über den Planungsstand Umbau und temporäre Auslagerung der KiTa. Der Bau-antrag liegt bei den Zuschussgebern vor.
- Die Gelbe Tonne wird im Stadtbereich zum Jahresbeginn 2021 eingeführt.
- Eine (eingeschränkte) Nutzung von Mehrzweckhalle und Wendalinushaus ist unter Einhal-tung der entsprechenden Hygienevorschriften und nach Absprache mit der Ortspolizeibehör-de wieder möglich.
- Der im Stadtrat am 18.06.2020 für zwei Monate beschlossene Mieterlass für Mieter städti-scher Räume wird durchweg positiv bewertet.
- Das Erntedankfest 2020 ist abgesagt.
- Die mittlerweile vermehrt um sich greifende illegale Müllentsorgung ist ein ständiges Ärger-nis und geht zu Kosten aller Bürgerinnen und Bürger. Die Mitarbeiter des Bauhofes sind zur Beseitigung des Mülls ständig im Einsatz und stehen somit für die anderen Arbeiten in den Stadtteilen nur eingeschränkt zur Verfügung.
- Nach den Sommerferien finden in den einzelnen Stadtteilen Bürgersprechstunden mit Bür-germeister und Ortsvorsteher statt. Eine genaue Terminierung erfolgt zeitnah.
OV Metschberger schließt um 19:15 Uhr die Sitzung.
