Niederschrift Nr. 11 über über die Sitzung des Ortsrates Gresaubach

Datum: 19. Mai 2021
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.50 Uhr
Ort: Wendalinushaus

Anwesend
als Vorsitzender: Fred Metschberger
als Mitglieder: Altmeyer, Vanessa / Ferring, Daniela / Kehl, Götz / Kerber, Sebastian / Kohr, Maria / Schedler, Johannes / Scherer, Caroline

entschuldigt
Kammer, Christine / Pfeifer, Dieter / Thewes, Karsten

von der Verwaltung
Förster, Carolin

als Gäste
Scherer, Johannes (Stellv. Verwaltungsratsvorsitzender – Kath. Kirchengem. Herz Jesu Gresaubach)

T A G E S O R D N U N G

Öffentliche Sitzung

1. Annahme der Niederschrift der Sitzung des Ortsrates Nr. 10 vom 03.03.2021

2. Situation Kita Gresaubach

3. Bestellung eines Spielgerätes für den Kinderspielplatz Schillerstraße

4. Kassenprüfung Getränkelieferungsvertrag Mehrzweckhalle/Wendalinushaus Gresaubach

5. Anschaffung von neuen Ortsbegrüßungsschildern

6. Bürgeranfragen

7. Mitteilungen und Anfragen

 

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Ortsvorsteher Metschberger eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung.


Er stellt zunächst die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.


Der Vorsitzende begrüßt Herrn Scherer von der Kath. Kirchengemeinde „Herz Jesu“ Le-bach-Gresaubach.

 

Öffentliche Sitzung

1. Annahme der Niederschrift der Sitzung des Ortsrates Nr. 10 vom 03.03.2021

Der Ortsrat nimmt die Niederschrift einstimmig an.


2. Situation Kita Gresaubach

OV Metschberger liest das Schreiben vom Bistum Trier an die Stadt Lebach vom 27.04.21 vor.
Hier erklärt das Bistum, dass sie sich bei der Sanierung der Kindertageseinrichtung Herz Jesu in Lebach-Gresaubach aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr finanziell beteiligen wird.
Im Rahmen einer weiteren baufachlichen Prüfung hat sich herausgestellt, dass die
v. g. Maßnahme weitere Kostenblöcke enthält, die für eine nachhaltige Sicherung der Kita notwendig ist. So würde es nicht mehr bei den ursprünglichen 1,5 Mio € bleiben, sondern die Kosten würden auf 1,8 Mio € belaufen.
Beispiele hierzu: zusätzliche Heizungskosten, Dachsanierung, Erneuerung Fensteranla-ge etc.

Herr Scherer (Stellv. Verwaltungsratsvorsitzender der Kath. Kirchengemeinde) erklärt, dass die Entscheidung des Bistums zu akzeptieren ist.
Auf Nachfrage von OV Metschberger, ob die finanzielle Ablehnung der Baumaßnahme nur in Gresaubach oder auch bei Kita´s in anderen Örtlichkeiten abgesagt wurde, er-klärt Herr Scherer, dass dies im Einzelfall zu prüfen ist bzw. auf das Budget des Bistums ankommt. Herr Scherer äußert, dass ihm konkrete Fälle nicht bekannt sind.
Der Vorsitzende macht ganz klar deutlich, dass ein hoher Bedarf an Kindertagesplätzen in Gresaubach besteht.
ORM Ferring regt an, mit der Stadt Lebach ein Gespräch über die weitere Vorgehens-weise zu führen.
Beispielsweise sollte man über den Kauf eines Grundstückes für den Bau einer neuen Kindertageseinrichtung nachdenken.

Nach kontroverser Diskussion unterstreicht der Ortsrat Gresaubach, dass der Fortbe-stand des Kindergartens Gresaubach essentiell ist, um die Attraktivität des Ortes für junge Familien zu erhalten und auch zukünftig zu gewährleisten.
In Anbetracht der seit dem Jahr 2012 andauernden Ungewissheit um den Standort er-neuert der Ortsrat sein klares Bekenntnis zum Kindergarten Gresaubach und stellt fest, dass sich in der aktuellen Lage von Seiten aller Beteiligten absolute Transparenz gebie-tet, um den tatsächlichen Handlungsbedarf festzustellen und Lösungsoptionen ausar-beiten zu können.
Der Ortsrat beschließt vor diesem Hintergrund einstimmig, den Bürgermeister, den Stadtrat, die Kirchengemeinde Schmelz und den Träger der Kita gGmbH zur weiteren Verhandlungen einer langfristigen Lösung für den Ort aufzufordern.
Die Stadt Lebach muss zeigen, welchen Stellenwert der Stadtteil Gresaubach und seine Bürgerinnen und Bürger, insbesondere die Familien für sie hat.
Auch ein eventueller Neubau eines städtischen Kindergartens muss wieder neu disku-tiert werden.


3. Bestellung eines Spielgerätes für den Kinderspielplatz Schillerstraße

OV Metschberger informiert über die Bestellung eines Spielgerätes, Kletteranlage „Elea“ (Artikelnr. 1113), für den Kinderspielplatz in der Schillerstraße.
Das Budget für den Stadtteil Gresaubach beträgt derzeit 7.704 Euro.
Somit kann die v. g. Kletteranlage i. H. v. 6.875,82 € sowie 1.000 € für den Fallschutz, ohne zusätzliche Spenden, erworben werden.
Die Installation soll in 4 bis 6 Wochen erfolgen.


4. Kassenprüfung Getränkelieferungsvertrag Mehrzweckhalle/Wendalinushaus Gresaubach

Der Vorsitzende informiert über den aktuellen Kontostand vom 15.04.2021.
Dieser beträgt 11.224,73 € (Einnahmen seit 10.04.2020: 4.886,78 €,
Ausgaben: 3.609,61 €).
Der entsprechende Kontoauszug sowie eine Auflistung der Ein- und Ausgaben liegen dem Ortsrat vor.

OV Metschberger bittet den Ortsrat um Prüfung und Unterzeichnung des Kassenbe-richtes.


5. Anschaffung von neuen Ortsbegrüßungsschildern

OV Metschberger informiert über den schlechten Zustand der Ortsbegrüßungsschilder in Gresaubach und bittet um Kauf von zwei neuen Schildern.
Er wird dann zu gegebener Zeit ein paar Musterbeispiele dem Ortsrat vorlegen.

Nach kurzer Diskussion stimmt der Ortsrat der Anschaffung von zwei neuen Ortsbe-grüßungsschildern einstimmig zu.


6. Bürgeranfragen

Es liegen keine Wortmeldungen vor.



7. Mitteilungen und Anfragen

a) OV Metschberger erläutert kurz das Ernte Projekt „Gelbes Band“ – Pflege von Streu-obstwiesen vom Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz (Schreiben vom 25.03.21).
Hierbei geht es darum, nicht benötigtes Obst anderen zur Verfügung sowie zur Verwer-tung zu stellen, um Lebensmittel nicht zu verschwenden.
Des Weiteren soll somit die Förderung und Pflege von Streuobstwiesen wieder mehr in Betracht gezogen werden, damit der Baumbestand nicht verkümmert.
Auch auf die Mistelproblematik wird hingewiesen.
Zahlreiche Kommunen meldeten sich bereits, ihre eigenen Obstflächen zur Ernte der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen.
Um eine breite Beteiligung bei der Mithilfe der Prüfung möglicher Flächen bis Mitte Mai 2021 wird gebeten.

b) Der Vorsitzende informiert über den „picobello-Workbook“ und der Teilnahmeaufruf zum landesweiten Ideenwettbewerb des EVS.
Hierbei geht es um ein ganzjähriges Angebot zum Thema „Abfallvermeidung“. Näheres ist auf der Webseite zu finden.
Des Weiteren werden auch zur Problematik „Abfall/wilder Müll“ kreative Ideen in Form von Slogans für eine Plakatwerbung bis zum 14.06.2021 gesucht.




OV Metschberger schließt um 19:50 Uhr die Sitzung.