Niederschrift Nr. 21 über über die Sitzung des Ortsrates Gresaubach
15.03.2023 16:59 von FDP Gresaubach
Datum: 24. Januar 2023
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.25 Uhr
Ort: Wendalinushaus
Anwesend
als Vorsitzender: Fred Metschberger
als Mitglieder: Ferring, Daniela / Kammer, Christine / Kehl, Götz / Kohr, Maria / Neufang, Christel / Pfeifer, Dieter / Schedler, Johannes / Scherer, Caroline / Thewes, Karsten
entschuldigt
Altmeyer, Vanessa
von der Verwaltung
Förster, Carolin (Schriftführerin) / Heib, Eileen
T A G E S O R D N U N G
Öffentliche Sitzung
1. Annahme der Niederschrift der Sitzung des Ortsrates Nr. 20 vom 30.11.2022
2. Verwaltungsentwurf zum Haushalt der Stadt Lebach für die Jahre 2023 und 2024
Hier: Investitionsprogramm 2022-2027, Stadtteil Gresaubach
3. Gestaltung des erweiterten Urnengemeinschaftsfeldes
4. Picobello-Sammelaktion 2023
5. Bewerbung um einen Standplatz auf der Kirmes Gresaubach
6. Bürgeranfragen
7. Mitteilungen und Anfragen
~
Ortsvorsteher Metschberger eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung.
Er stellt zunächst die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Der Vorsitzende wünscht allen ein gutes neues Jahr 2023.
Öffentliche Sitzung
TOP 1: Annahme der Niederschrift der Sitzung des Ortsrates Nr. 20 vom 30.11.2022
Der Ortsrat Gresaubach nimmt die Niederschrift der Sitzung Nr.20 vom 30.11.2022 einstimmig an.
TOP 2: Verwaltungsentwurf zum Haushalt der Stadt Lebach für die Jahre 2023
und 2024
Hier: Investitionsprogramm 2022-2027, Stadtteil Gresaubach
OV Metschberger verliest den Verwaltungsentwurf zum Haushalt der Stadt Lebach für die Jahre 2023 und 2024 gem. § 90 Abs. 2 KSVG.
Nach kurzer Diskussion stimmt der Ortsrat einstimmig dem Verwaltungsentwurf mit der Bitte um Aufnahme der nachfolgenden Maßnahmen in das Investitionsprogramm 2022-2027 der Stadt Lebach zu:
Maßnahme HH-Jahr Betrag
Umgestaltung der Bühne, Ortsmitte 2024 5.000 €
Teilsanierung der Eckenstraße 2026 50.000 €
Teilsanierung der Straße, Im Hanfgarten 2027 50.000 €
TOP 3: Gestaltung des erweiterten Urnengemeinschaftsfeldes
Der Vorsitzende erläutert, dass nach Rücksprache mit dem Sachgebietsleiter für Umwelt, Herrn Bender, die bestehende und mittlerweile beschädigte Sandsteinsäule durch eine Granitsäule ersetzt werden soll. Durch die Anbringung der Namenstafeln soll damit eine Säule für beide Urnengemeinschaftsanlagen genutzt werden.
ORM Pfeifer regt an, einen Baum zum Abschluss der neuen Urnengemeinschaftsanlage zu pflanzen.
Nach kurzer Diskussion beschließt der Ortsrat einstimmig, der v. g. Vorgehensweise zuzustimmen.
TOP 4: Picobello-Sammelaktion 2023
OV Metschberger teilt mit, dass am Samstag, dem 18.03.2023, von 09:00 Uhr bis 13:00 Uhr die Piccobello-Aktion stattfindet.
TOP 5: Bewerbung um einen Standplatz auf der Kirmes Gresaubach
Nach kurzer Beratung stimmt der Ortsrat einstimmig dafür, den Antrag von Herrn Michael Schwarz für das Fahrgeschäft „Autoscooter“ zuzusagen.
TOP 6: Bürgeranfragen
Ein Bürger erkundigt sich über die Verfahrensweise der Gehwegausbaubeiträge „Am Ebert“ in Gresaubach.
Sowohl der Vorsitzende als auch ORM Thewes erläutern hierzu kurz die einschlägige Satzung der Kommune.
TOP 7: Mitteilungen und Anfragen
OV Metschberger teilt mit:
a) Der diesjährige Seniorentag wird nicht im März stattfinden. Der genaue Zeitpunkt wird mitgeteilt.
b) Aufgrund der bereits bekannten Situation an der Bushaltestelle in der Lebacher Straße durch das erhöhte und unachtsame Fahrverhalten der Autofahrer, wird ein Ortstermin stattfinden.
Hierbei wird über die Errichtung einer Ampelanlage nachgedacht.
ORM Pfeifer teilt hierzu mit, dass auch eine sogenannte Blinkanlage an den bestehenden Straßenbeleuchtungen angebracht werden könnte. Eine solche Anlage ist in Schmelz/Limbach am Zebrastreifen bei der Fa. Risch (Küchenstudio) installiert.
Der Vorsitzende schließt um 19:25 Uhr in die Sitzung.
