Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates GRESAUBACH der Stadt Lebach NR. 02

Datum: 21. Juli 2014
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.20 Uhr
Ort: Wendalinushaus

Anwesend
als Vorsitzender: Metschberger, Fred, Ortsvorsteher
als Mitglieder: Ferring, Daniela / Ferring, Julian / Kammer, Christel / Kohr, Maria / Kehl, Götz / Schuberth, Matthias / Thewes, Karsten

entschuldigt
Pfeifer, Gerd-Dieter / Schedler, Johannes / Warken, Stephan

von der Verwaltung
Biehler-Hepp, Elke

T A G E S O R D N U N G

Öffentliche Sitzung

1. Annahme der Niederschrift Nr. 01 der OR-Sitzung vom 09.07.2014

2. Benennung der Fraktionssprecher/in durch die Fraktionen von CDU. FDP und SPD im Ortsrat Gresaubach sowie evtl. Ernennung von stellv. Fraktionssprechern
3. Verabschiedung der Geschäftsordnung des Ortsrates Gresaubach

4. Beschluss über Pacht der Wiese am Dorfplatz Gresaubach

5. Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder des Ortsrates Gresaubach

6. Bürgeranfragen

7. Mitteilungen und Anfragen.

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Öffentliche Sitzung

1. Annahme der Niederschrift Nr. 01 vom 09.07.2014

Die Niederschrift Nr. 01 vom 09.07.2014 wird einstimmig angenommen.

 

2. Benennung der Fraktionssprecher/in durch die Fraktionen von CDU. FDP und SPD im Ortsrat Gresaubach sowie evtl. Ernennung von stellv. Fraktionssprechern
Die Fraktionssprecher/in sowie stellvertretenden Fraktionssprecher werden von den Fraktionen wie folgt benannt:

CDU Fraktionssprecher: Thewes, Karsten Stellvertreter: Schedler, Johannes
FDP Fraktionssprecherin: Ferring, Daniela Stellvertreter: Kehl, Götz
SPD Fraktionssprecher: Pfeifer, Gerd-Dieter Stellvertreter: Schuberth, Matthias

 

3. Verabschiedung der Geschäftsordnung des Ortsrates Gresaubach

OV Metschberger erläutert, dass der Ortsrat Gresaubach als einer der wenigen im Saarland eine eigene Geschäftsordnung hat. Diese wird ohne Änderungen für die nächsten 5 Jahre einstimmig übernommen.

 

4. Beschluss über Pacht der Wiese am Dorfplatz Gresaubach

OV Metschberger schildert, dass von der Stadt für die Pacht der Wiese am Dorfplatz pro Jahr maximal 4,56 Euro gezahlt würden, der Verpächter jedoch 100,-- Euro möchte. Bisher habe der Ortsrat am Ende des Jahres sein Sitzungsgeld gestiftet um die Pacht von jährlich 100,-- Euro zu übernehmen.
Einstimmig wird beschlossen, dass diese Verfahrensweise fortgeführt werden soll.

 

5. Verabschiedung der ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder des Ortsrates Gresaubach

OV Metschberger würdigt die ausgeschiedenen Ortsratsmitglieder und überreicht einen Wappenteller als Abschiedsgeschenk an:

Barbara Schmidt – bei Sitzung nicht anwesend
Ortsrat: 25.01.2007 – 02.07.2014
Stadtrat: 15.07.2004 – 18.05.2005

Harald Schröder
Ortsrat: 22.05.2007 – 02.07.2014
Stadtrat: 04.11.2004 – 02.07.2014

Jörg Wilhelm
Ortsrat: 07.07.2009 – 02.07.2014

Armin Jung
Ortsrat: 31.01.2012 – 02.07.2014

 

6. Bürgeranfragen
Es liegen keine Bürgeranfragen vor.

 

7. Mitteilungen und Anfragen
OV Metschberger teilt mit, dass bezüglich des Containers für den Kindergarten von Frau Tröger, Bauamt, Stadt Lebach, die Information kam, dass alles im Zeitplan wäre und der Container zum Ende der Sommerferien stehen würde.

Weiterhin erläutert OV Metschberger, dass der Feldwirtschaftsweg Eichwald wieder befahrbar sei, nachdem die Bauarbeiten durch den Bauhof beendet wurden und der Weg durch die Firma Jacobs auch wieder fahrbar gestaltet wurde.

Vor Eintritt in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung teilt OV Metschberger mit, dass dort unter TOP 8 nur zwei Punkte zur Beratung geplant waren. Diese beiden Punkte könnten jedoch noch nicht beraten werden, da die Stadt Lebach noch nicht alle Unterlagen vorliegen hat. Die Punkte sollen somit in der Sitzung September beraten werden.

Da auch keine weiteren Mitteilungen und Anfragen zu TOP 9 vorliegen, wird auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung verzichtet.

OV Metschberger schließt die Sitzung um 19:20 Uhr.

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Vorsitzender: Ortsvorsteher Fred Metschberger
Schriftführerin: Elke Biehler-Hepp