Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates GRESAUBACH der Stadt Lebach NR. 10

Datum: 26. Oktober 2015
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.45 Uhr
Ort: Wendalinushaus

Anwesend
als Vorsitzender: Metschberger, Fred, Ortsvorsteher
als Mitglieder: Ferring, Daniela / Ferring, Julian / Jung, Armin / Kammer, Christel / Kehl, Götz / Kohr, Maria / Pfeifer, Gerd-Dieter / Schedler, Johannes / Schuberth, Matthias / Thewes, Karsten

von der Verwaltung
Schmitt, Christoph

T A G E S O R D N U N G

Öffentliche Sitzung

1. Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes

2. Annahme der Niederschrift Nr. 09 der OR-Sitzung vom 08.09.2015

3. Verteilung von Zuschüssen an Gresaubacher Vereine

4. Ergänzung der Straßenbeleuchtungsanlage Hangstraße

5. Antrag der FDP-Fraktion: Evtl. Beseitigung des Teiches am Dorfplatz Gresaubach

6. Antrag der VGG: Befestigung der Containerstandorte im Bereich des Dorfplatzes Gresaubach

7. Bürgeranfragen

8. Mitteilungen und Anfragen

 

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Ortsvorsteher Metschberger eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung.

Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Zu TOP
„3. Beratung und Beschlussfassung über den evtl. Ankauf /die Anmietung einer Beschallungsanlage für das Wendalinushaus“ soll auf Vorschlag von OV Metschberger der Beschluss zur grundsätzlichen Beschaffung im öffentlichen Teil, der Beschluss zur Vergabe und Finanzierung im nichtöffentlichen Teil erfolgen.
Der Ortsrat stimmt dieser Verfahrensweise einstimmig zu.

 

Öffentliche Sitzung

1. Verpflichtung eines neuen Ortsratsmitgliedes
Herr Stefan Warken hat sein Mandat zum 13.09.2015 niedergelegt. Der Aufrückkandidat auf dem Wahlvorschlag der CDU ist Herr Armin Jung, Römerstraße 50c.
In der Sitzung wird Herr Jung vom Ortsvorsteher gem. § 74 Nr. 3 in Verbindung mit § 33 Absatz 2 KSVG durch Handschlag zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Ausübung seines Amtes und zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Zugleich dankt er Herrn Warken für seine Mitarbeit im Ortsrat und wünscht ihm für die Zukunft alles Gute.
2. Annahme der Niederschrift Nr. 09 der OR-Sitzung vom 08.09.2015

Der Ortsrat nimmt die Niederschrift einstimmig an.

3. Verteilung von Zuschüssen an Gresaubacher Vereine
Das Grünflächenkataster Gresaubach, Stand Juli 2015, liegt den ORM vor.
Die Erstattung 2015 beträgt 1.516,50 €.
OV Metschberger informiert über die Verteilung des Betrages an die Pflegepaten.
Der Ortsrat erklärt sich mit der Verfahrensweise einverstanden.

4. Ergänzung der Straßenbeleuchtungsanlage Hangstraße
OV Metschberger erläutert den Sachverhalt:
In der Hangstraße befindet sich nur eine Straßenlaterne im Einfahrtsbereich Am Ebert sowie am Fußweg zwischen Hanfgarten und Hohe Straße.
Mittlerweile ist die Bebauung im Bereich der Hangstraße ausgeweitet worden.
Es besteht daher der Wunsch auf eine Straßenleuchte im mittleren Teil der Hangstraße.
Einstimmig bittet der Ortsrat das Stadtbauamt bzw. die VSE um Überprüfung, ob diesem Wunsch auf Erweiterung der Straßenbeleuchtungsanlage Rechnung getragen werden kann.

5. Antrag der FDP-Fraktion: Evtl. Beseitigung des Teiches am Dorfplatz Gresaubach
ORM Julian Ferring stellt den Antrag seiner Fraktion vor:
Im Rahmen der Zuschuss-Gewährung aus Mitteln der EU wurde 2005 am Dorfplatz ein Teich errichtet.
Dieser wurde schon wegen der spielenden Kinder mit einem Holzzaun umrandet.
Nunmehr müsste die Zeit, die im Gewährungsantrag des Zuschusses gefordert ist (10 Jahre), ablaufen.
Deshalb bittet die FDP-Fraktion die Verwaltung folgendes zu prüfen:
1.) Kann der Teich nach den entsprechenden Zuschuss-Anträgen jetzt entfernt werden.
wenn ja:
2.) Wie ist dies technisch machbar insbesondere wegen der Verbindung zum Brunnen.
Wenn dies dann baulich machbar wäre, bittet die FDP-Fraktion, den Teich zu beseitigen, da er auch optisch nicht sehr schön am Dorfplatz wirkt.
Der Ortsrat wird um Beratung und Beschlussfassung gebeten.
ORM Pfeifer merkt an, dass ein Antrag der SPD Ortsratsfraktion zur Schließung des am Dorfplatz befindlichen Biotops und zur Errichtung eines Kinderspielplatzes an dessen Stelle schon einmal Thema in der Ortratssitzung am 04. Juli 2007 war. Die SPD begrüßt den Antrag der FDP.

Nach eingehender kontroverser Diskussion, bei der sich einige der ORM gegen die Beseitigung des Biotops aussprechen, beschließt der Ortsrat einstimmig, dass die technischen Gegebenheiten (Verbindung zum Brunnen etc.) zunächst vom Bauamt geprüft werden sollen und die Thematik danach erneut im Ortsrat behandelt wird.

6. Antrag der VGG: Befestigung der Containerstandorte im Bereich des Dorfplatzes Gresaubach
Die Vereinsgemeinschaft Gresaubach beantragt, die Fläche um die Containerstandorte im Bereich des Dorfplatzes Gresaubach zu befestigen.
Zurzeit ist die Fläche unbefestigt und nur schwer zu säubern (Glasscherben, Splitter etc.)
Die Vereinsgemeinschaft würde die Arbeiten 2016 ausführen (für die Stadt kostenneutral). Lediglich die Verbundsteine mit dem entsprechenden Unterbaumaterial wären seitens der Stadt Lebach zu finanzieren.
Hierzu hat bereits ein Ortstermin stattgefunden, indem Bauamtsleiter Wagner Zustimmung signalisiert hat.
Der Ortsrat beschließt einstimmig die Befestigung der o.g. Containerstandorte.

7. Bürgeranfragen
Auf Nachfrage bezgl. des Betriebes und der Reinigung des Dorfbrunnens erklärt OV Metschberger, dass die seit langer Zeit vorhanden Probleme techn. nicht in den Griff zu kriegen sind.

8. Mitteilungen und Anfragen
OV Metschberger
- am 16.11. findet die Generalversammlung der VG statt
- die Sammlung der Kriegsgräberfürsorge findet statt vom 24.10. bis 27.11. und wird von Soldaten und Schülern durchgeführt
- die Nachprüfung der Grabsteinbefestigung erfolgt im November
- die Maßnahme Sinnenbänke ist abgeschlossen
- die Submission der 3. Urnenwand erfolgt am 27.11.
- die Soldatengräber haben einen neuen Anstrich erhalten
- die Lampe am Wendalinushaus ist angebracht, Dank an die Helfer
- der Martinsumzug ist am 08.11., Dank an die Kulturgemeinschaft
- ebenfalls ergeht ein Dank an die Helfer beim diesjährigen Seniorentag
- die Pergola bei der MZH wurde durch den Bauhof entfernt
- die Kostenermittlung Kita erfolgt durch das Bistum Ende Januar 2016
- die Stadt hat der Kirchengemeinde einen Zuschuss für Sanierungen im Außenbereich der Kirche in Höhe von 1.200,00 € gewährt; bisher liegt diesbezüglich kein Zuschussbescheid vom Ministerium und vom Bistum vor
- der Vorsitzende des historischen Vereins, Herr Hans Hoffmann, hat ein neues Kreuz für die Einsegnungshalle gestiftet, Herr Erwin Berwian hat einen dazugehörigen Holzständer gefertigt. Auch hier ein herzliches Dankeschön an die beiden Herren.
- für die neue Urnenwand ist ein neuer Kranzständer gestiftet worden, der Spender möchte ungenannt bleiben
- die Lautsprecheranlage wird von der ortsansässigen Fa. Vogel geliefert

Auf Nachfrage von ORM Thewes erklärt OV Metschberger, dass sich bezgl. der Anschaffung von Hundetoiletten kein neuer Sachverhalt ergeben hat.

ORM Pfeifer
- bedankt sich für die Anbringung der Lampe am Wendalinushaus, bittet allerdings darum, die automatische Einstellung zu ändern
- begrüßt die Auftragserteilung für die Lautsprecheranlage an die Gresaubacher Fa. Vogel
- merkt an, dass die rechts-vor-links-Markierung im Bereich der Kreuzheckerstraße noch immer fehlt. Hierzu teilt OV Metschberger mit, dass nach Rücksprache mit der OPB ein Verkehrszeichen angebracht wird; eine Farbmarkierung auf der Straße ist nicht mehr möglich.
- die Parzelle in der Eckenstraße (ehemalige Lagerstelle der VG) sollte in das Grünflächenkataster aufgenommen werden. Der anwesende 1. Vorsitzende der VG erklärt, dass diese Fläche nicht mehr benötigt wird.
- schlägt vor, ein Konzept „Ortsmitte“ zu erstellen mit einer Überdachung der Bühne.
OV Metschberger erinnert in diesem Zusammenhang, dass seitens des Stadtrates hierfür keine Mittel im Haushalt vorgesehen sind. ORM Pfeifer bittet den Ortsrat, Ideen zu sammeln, wie z.B. in Eigenleistung eine Verbesserung der Gesamtsituation im Bereich der Ortsmitte erfolgen kann.

Der Vorsitzende schließt um 19.45 Uhr die Sitzung.

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Vorsitzender: Ortsvorsteher Fred Metschberger
Schriftführer: Christoph Schmitt