Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates GRESAUBACH der Stadt Lebach NR. 13

Datum: 16. März 2016
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 20.30 Uhr
Ort: Wendalinushaus

Anwesend
als Vorsitzender: Metschberger, Fred, Ortsvorsteher
als Mitglieder: Ferring, Daniela / Ferring, Julian / Kammer, Christel / Kohr, Maria / Kehl, Götz / Jung, Armin / Pfeifer, Gerd-Dieter

entschuldigt
Schedler, Johannes / Thewes, Karsten

unentschuldigt
Schuberth, Matthias

von der Verwaltung
Schmitt, Christoph

T A G E S O R D N U N G

Öffentliche Sitzung

1. Annahme der Niederschrift Nr. 12 der OR-Sitzung vom 15.02.2016

2. Entfernung von Pflanzkübeln im Einfahrtsbereich „Schillerstraße“

3. „Gesamtkonzept“ Dorfplatz Gresaubach

4. Antrag der FDP-Fraktion im Ortsrat Gresaubach:

- Deckensanierung der Wendalinusstraße

5. Informationen zur AG Friedhof

6. Ergänzung der Straßenbeleuchtungsanlage im Stadtteil Gresaubach, Hangstraße

7. Technische Zusammenhänge zwischen der Brunnen- und Teichanlage auf dem Dorfplatz im

Stadtteil Gresaubach

8. Bedarfsabfrage zu einer möglichen Ausweitung des Pilotprojektes „Hundetoiletten“

9. Informationen Dach Wendalinushaus in Gresaubach

10. Bürgeranfragen

11. Mitteilungen und Anfragen

 

~

Ortsvorsteher Metschberger eröffnet um 19.00 Uhr die Sitzung.

Er stellt die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.

Vor Eintritt in die Tagesordnung wird diese einstimmig um
TOP 10: Fortführung der Container-Lösung im Kath. Kindergarten Gresaubach
erweitert.

Die folgenden Punkte verschieben sich entsprechend.

 

Öffentliche Sitzung

1. Annahme der Niederschrift Nr. 12 der OR-Sitzung vom 15.02.2016
Der Ortsrat nimmt die Niederschrift einstimmig an.

2. Entfernung von Pflanzkübeln im Einfahrtsbereich „Schillerstraße“
Vor der Sitzung fand hierzu ein Ortstermin statt.
Die insgesamt 5 Pflanzkübel werden zurzeit von der „Initiativgruppe Schillerstraße“ gepflegt.
ORM Pfeifer hat angeregt, diese Kübel zu entfernen.
OV Metschberger schlägt vor, nur die beiden Kübel rechts und links der Sitzbank zu entfernen, die drei anderen aber zu belassen. Diese könnten dann künftig, wenn die Initiativgruppe Schillerstraße kein Interesse mehr hat, vom Bauhof gepflegt werden.
Abstimmungsergebnis:
Für den Vorschlag ORM Pfeifer:        1 dafür, 1 Enthaltung, 6 dagegen
Für den Vorschlag OV Metschberger:    7 dafür, 1 Enthaltung

Somit werden nur die zwei Kübel an der Sitzbank entfernt. Die drei weiteren verbleiben (mit Pflege des Bauhofes) am bisherigen Standort.

3. „Gesamtkonzept“ Dorfplatz Gresaubach
Vor der Sitzung fand hierzu ein Ortstermin statt.
ORM Pfeifer schlägt vor:
1. Entfernung des Biotops mit Verbleib der Brunnenanlage,
2. Versetzung der vorhandenen 3 Spielgeräte auf die Fläche des entfernten Biotops und Entfernung der Reifen, da diese eine Stolperfalle darstellen,
3. Veränderung des Bühnendaches, indem die hintere und die beiden mittleren der insgesamt fünf Stützen gekürzt werden sollen, damit ein Gefälle entsteht und die Bühne mit einer Dach-Plane abgedeckt werden kann.

OV Metschberger erklärt hierzu, dass unter TOP 7 dieser Sitzung die Thematik „Biotop“ aufgegriffen wird.
Die Reifen im Bereich der Spielgeräte stellen keine Gesundheitsgefahr für spielende Kinder dar und müssen nur von Zeit zu Zeit mit Rindenmulch aufgefüllt werden.
Zur Änderung der Bühne wird die Verwaltung um Überprüfung der Statik und um die entsprechende Kostenermittlung gebeten.

4. Antrag der FDP-Fraktion im Ortsrat Gresaubach:
- Deckensanierung der Wendalinusstraße

ORM D. Ferring stellt den Antrag vor.
Für die Sanierung der Friedhofsmauer sind im Investitionsprogramm für das Jahr 2016 30.000,00 € vorgesehen.
Da sich aber der Zustand der Wendalinusstraße derart verschlechtert hat, schlägt die FDP-Fraktion vor, die für die Friedhofsmauer vorgesehenen Mittel zur Deckensanierung umzuwidmen und die hierfür noch fehlenden 20.000,00 € aus dem Haushaltstitel „Sanierung von Straßen, Wegen und Plätzen“ auszufinanzieren.
Des Weiteren wird das städt. Bauamt um Prüfung gebeten, inwieweit der Bauhof die Sanierung der Friedhofsmauer durchführen könnte.
OV Metschberger ergänzt, dass in Knorscheid rund 9.000,00 € bei der geplanten Deckensanierung in der Straße „Zur Claus“ eingespart werden können und wird beim Kämmerer eine mögliche Umwidmung dieser Mittel erfragen.
Der Ortsrat stimmt einstimmig für die vorgeschlagene Verfahrensweise.

5. Informationen zur AG Friedhof
Der Vorsitzende informiert über die bisherigen Ergebnisse der Arbeitsgruppe. Diese waren der Sitzungseinladung in Schriftform beigefügt.
Die Arbeitsgruppe wird sich wieder formieren, wenn die Verwaltung ein Friedhofskonzept erarbeitet hat.
OV Metschberger geht davon aus, dass eine Änderung der Friedhofssatzung notwendig sein wird.

6. Ergänzung der Straßenbeleuchtungsanlage im Stadtteil Gresaubach, Hangstraße
Der Ortsrat spricht sich einstimmig für den Standort 2 bei Haus Nr. 4 aus.

7. Technische Zusammenhänge zwischen der Brunnen- und Teichanlage auf dem Dorfplatz im Stadtteil Gresaubach
OV Metschberger teilt mit, dass nach Aussage des Bauamtes die Abtrennung des Teiches vom Wasserlauf technisch kein Problem darstelle.
Die Entfernung des Biotops stellt lt. LUA (die Stellungnahme lag den ORM vor) ebenso kein Problem dar, ist allerdings auszugleichen.
OV Metschberger schlägt als Ausgleich die Fläche an der Nordic-Walking-Anlage (Weiheranlage), die jetzt im Besitz der Naturlandstiftung Saar ist.
Beim Landesamt für Umwelt- und Arbeitsschutz (LUA) wird angefragt, ob diese Fläche in Frage kommt. In einer der nächsten Sitzungen des Ortsrates soll dann hierüber beraten werden. In diesem Zuge soll dann auch eine Entscheidung fallen, ob und wie eine Versetzung der Spielgeräte auf dem Dorfplatz erfolgen soll.

8. Bedarfsabfrage zu einer möglichen Ausweitung des Pilotprojektes „Hundetoiletten“
OV Metschberger erläutert den Sachverhalt.
Das Pilotprojekt im Bereich Lebach hat sich bewährt; nun soll eine Interessenabfrage in den Stadtteilen erfolgen.
Auf Vorschlag der CDU-Fraktion beschließt der Ortsrat einstimmig folgende Standorte für Hundetoiletten im Stadtteil Gresaubach:
- Pfaffenbesch
- Sportplatz
- Kohlhof

9. Informationen Dach Wendalinushaus in Gresaubach
OV Metschberger berichtet, dass das Dach mittlerweile in einem unhaltbaren Zustand ist.
Nach eingehender Diskussion beschließt der Ortsrat einstimmig, dass die Verwaltung eine Überprüfung des Dachstuhls und ggf. eine Sanierung mit einer entsprechenden Kostenermittlung und Einstellung in den Haushalt durchführen soll.

10. Fortführung der Container-Lösung im Kath. Kindergarten Gresaubach
In absehbarer Zeit läuft der Vertrag hinsichtlich der Container-Lösung am Kath. Kindergarten Gresaubach aus. Um die weitere Fortführung und die weitere Verfahrensweise festzulegen, wird die Verwaltung gebeten, zeitnah ein Treffen mit Vertretern des Bistums bzw. der Kirchengemeinde zu terminieren.

11. Bürgeranfragen
- Die vorgesehen Dachplane über der Bühne auf dem Dorfplatz erscheint nicht zweckmäßig.
- Beim Umbau des Biotops am Dorfplatz sollte die Entleerung des Brunnes mit eingeplant werden.
- Bei der Aufstellung der Hundetoiletten soll eine Gleichbehandlung der Stadtteile erfolgen.
- Im Bereich Pfaffenbesch beschmutzen die dortigen Landwirte mit ihren Maschinen die Wege und Abläufe.

 

Auf Anfrage von ORM Pfeifer teilt der Vorsitzende mit, dass im Zuge der Deckensanierung der Wendalinusstraße der Gehweg nicht mit saniert wird und somit die Ausbaubeitragssatzung keine Anwendung findet.

Der Vorsitzende schließt um 20.30 Uhr die Sitzung.

~

Vorsitzender: Ortsvorsteher Fred Metschberger
Schriftführer: Christoph Schmitt