Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates GRESAUBACH der Stadt Lebach NR. 18
09.06.2017 20:46 von FDP Gresaubach
Datum: 14. März 2017
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.40 Uhr
Ort: Wendalinushaus
Anwesend
als Vorsitzender: Metschberger, Fred, Ortsvorsteher
als Mitglieder: Kammer, Christel / Kohr, Maria / Kehl, Götz / Schedler, Johannes / Thewes, Karsten / Pfeifer, Gerd-Dieter / Schuberth, Matthias
entschuldigt
Ferring, Daniela / Ferring, Julian / Jung, Armin
von der Verwaltung
Förster, Carolin
T A G E S O R D N U N G
Öffentliche Sitzung
1. Annahme der Niederschrift Nr. 17 der OR-Sitzung vom 12.12.2016
2. Anlegung einer Urnengemeinschaftsanlage auf dem Friedhof Gresaubach
3. Verfahrensweise über die Benennung eines Naturschutzbeauftragten für Gresaubach
4. Auswirkung der Windräder „Am Erzweg“ auf den Stadtteil Gresaubach
5. Grünflächenkataster Gresaubach
6. Ergänzung von Inventar für das Wendalinushaus
7. Seniorennachmittag 2017
8. Bürgeranfragen
9. Mitteilungen und Anfragen
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Öffentliche Sitzung
Ortsvorsteher Metschberger eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung.
Er stellt zunächst die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Änderungswünsche zur Tagesordnung liegen nicht vor.
TOP 1: Annahme der Niederschrift Nr. 17 der OR-Sitzung vom 12.12.2016
Der Ortsrat nimmt die Niederschrift Nr. 17 vom 12.12.2016 einstimmig an.
TOP 2: Anlegung einer Urnengemeinschaftsanlage auf dem Friedhof Gresaubach
OV Metschberger trägt einen Auszug aus dem Konzept des Planungs- und Sachver-ständigenbüro des Herrn Dipl.-Ing. Nienas zur Anlegung einer Urnengemeinschaftsan-lage auf dem Friedhof Gresaubach vor.
In einer bestehenden Erdbestattungsgrabreihe auf dem „alten“ Friedhof ist vorgese-hen, eine Urnengemeinschaftsanlage in einem ersten Schritt mit 21 Urnen auszustat-ten. Entgegen der ursprünglichen Planung werden dann zwei Stelen für die Anbringung der Namensschilder in Form von Tafeln aufgestellt.
Desweiteren soll in einem zweiten Schritt eine weitere Fläche für ebenfalls 21 Urnen (insgesamt 42 Urnen) geschaffen werden.
ORM Schedler fragt an, wie die Bürgerinnen und Bürger in anderen Gemein-den/Städten diese Bestattungsform annehmen.
OV Metschberger erklärt, dass der Zuspruch sehr positiv sei.
Der Ortsrat Gresaubach stimmt einstimmig dem Konzeptvorschlag des Dipl.-Ing. Nienas zur Anlegung einer Urnengemeinschaftsanlage in Gresaubach mit insgesamt 42 Urnen zu.
TOP 3: Verfahrensweise über die Benennung eines Naturschutzbeauftragten für Gresaubach
Das Ehrenamt des Naturschutzbeauftragten in Gresaubach ist seit der Erkrankung von Herrn Naudorf nicht besetzt.
Derzeit werden keine Schulungen beim Ministerium für Umwelt und Verbraucher-schutz für Naturschutzbeauftragte angeboten.
Aus diesem Grund schlägt OV Metschberger vor, keine/n Bürger/in für dieses Amt zu benennen, da diese über zu wenig Kenntnis über deren Arbeit verfügen.
Nach kurzer Diskussion bittet der Ortsrat einstimmig um eine nochmalige schriftliche Anfrage seitens der Stadtverwaltung Lebach, Sachgebiet „Umwelt“ (502), an das Minis-terium für Umwelt und Verbraucherschutz bezüglich der künftigen Schulungen für Na-turschutzbeauftragte.
TOP 4: Auswirkung der Windräder „Am Erzweg“ auf den Stadtteil Gresaubach
OV Metschberger trägt das Antwortschreiben vom Landesamt für Umwelt- und Ar-beitsschutz vom 25.01.17 bezüglich der Lärmbelästigungen durch die zwei Windener-gieanlagen „Am Erzweg“ - wie in der letzten Ortsratssitzung vom 12.12.16 beantragt - vor.
Der Bescheid besagt, dass derzeit an allen maßgeblichen Immissionsorten die Immissi-onsrichtwerte zur Nachtzeit (22:00 bis 06:00 Uhr) sicher eingehalten werden.
Eine exakte Messung kann allerdings aus verschiedenen Gründen erst später erfolgen.
Der Ortsrat nimmt dies so zur Kenntnis.
TOP 5:Grünflächenkataster Gresaubach
OV Metschberger teilt mit, dass im Stadtteil Gresaubach insgesamt rund 91 % der Ausgaben für die Grünflächenpflege eingespart werden. Die Einsparungen betragen pro Jahr 7.084,00 €. Hiervon wird ein Betrag in Höhe von 50% (= 3.542,00 €) dem Ortsrat zur freien Verfügung gestellt.
Desweiteren übernimmt ab sofort der Historische Verein die Pflege der Treppenanla-ge/Limbacher Straße.
ORM Pfeifer merkt hierzu an, dass nicht die Treppenanlage, sondern die links- und rechtsstehenden Sträucher gepflegt werden.
TOP 6: Ergänzung von Inventar für das Wendalinushaus
OV Metschberger teilt mit, dass 30 Stuhlkissen zum Preis von 59,70 € angeschafft wurden.
Der aktuelle Kontostand der Mehrzweckhalle Gresaubach beträgt derzeit 6.233,40 €.
TOP 7: Seniorennachmittag 2017
OV Metschberger schlägt vor, den Seniorennachmittag am Freitag, 01.09.17,
15:00 Uhr, in der Mehrzweckhalle durchzuführen.
Der Ortsrat stimmt einstimmig dafür.
TOP 8: Bürgeranfragen
Hierzu gibt es keine Wortmeldungen.
TOP 9: Mitteilungen und Anfragen
OV Metschberger teilt mit:
a) Die Picobello-Aktion fand mit einer Beteiligung von ca. 50 Personen am Samstag, den 11.03.17 statt.
Die Verköstigungen wurden von dem Metzger Altmeyer und von dem Metzger Blug sowie der Bäckerei Bost (Sotzweiler) bereitgestellt. Auch die Kulturgemeinschaft betei-ligte sich an den Kosten.
Die Getränke wurden von Getränke Mohr und Getränke Petry gespendet.
Die Feuerwehr hat diesbezüglich ihre Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt.
b) Das Dach der Mehrzweckhalle ist beschädigt.
Laut der ausführenden Firma könnten die Schäden durch manuelle Einwirkungen ent-standen sein. Durch diesen Schaden sind in der Mehrzweckhalle am Innenanstrich ei-ner Wand Wasserschäden aufgetreten. Zur Behebung des Schadens erhielt der Bauhof seitens des Fachbereiches für Bauen, Stadtplanung und Umwelt einen Arbeitsauftrag. Die Arbeiten werden schätzungsweise in den diesjährigen Sommerferien beginnen.
c) Ein Besprechungstermin bezüglich des geplanten Umbaus des kath. Kindergartens in Gresaubach mit der Stadtverwaltung Lebach, Landesjugendamt, Kreisjugendamt, Bis-tum und der Pfarrgemeinde Gresaubach findet voraussichtlich am Donnerstag, den 30.03.17 bei Herrn Bürgermeister Brill statt.
d) Die Bewirtung bei Veranstaltungen im Wendalinushaus wird von der Frauengemein-schaft für Feierlichkeiten, die bis Dezember 2016 beantragt wurden, durchgeführt. Ausgenommen hierbei sind Beerdigungen.
Ab dann ist die beantragende Person für die Bewirtung zuständig.
OV Metschberger bedankt sich auch im Namen der Ortsratsmitglieder recht herzlich für die Unterstützung der Frauengemeinschaft.
e) Am Sonntag, 26.03.17, von 08:00 bis 18:00 Uhr finden die Landtagswahlen des Saarlandes statt. Das Wahllokal befindet sich wie üblich im Wendalinushaus.
f) Die Pacht für die Wiese hinter dem Dorfplatz in Höhe von 100,00 € wurde bei der Stadtkasse Lebach eingezahlt.
g) Am Freitag, 17.03.17, 19:00 Uhr, findet die Veranstaltung „Sicherheitslage im Saar-land“ durch den VDK - Ortsverein Gresaubach, Steinbach, Dörsdorf - Seniorenverein und der Stadtverwaltung Lebach, Sachgebiet für Jugend, Frauen und Senioren, im Wendalinushaus statt.
h) Anlässlich des Neujahrsempfangs in Gresaubach ist ein Betrag in Höhe von
600,00 € zusammen gekommen. Der Betrag wurde bereits an den an den Förderverein des Kindergartens Gresaubach übergeben.
OV Metschberger bedankt sich bei allen Anwesenden für die Teilnahme.
ORM Pfeifer merkt an:
a) ORM Pfeifer bittet erneut um einen Anstrich der Bank vor dem Wendlinushaus.
b) ORM Pfeifer fragt nach dem aktuellen Sachstand bezüglich der „Mitfahrerbänke“. OV Metschberger erklärt, dass noch auf Sponsoren zu warten ist.
c) ORM Pfeifer fragt an:
- Wie viele Kinder haben bis jetzt den Kindergarten in Gresaubach verlassen?
- Wie viele Neuzugänge sind zukünftig zu erwarten?
d) ORM Pfeifer wünscht die Einführung von „Servicegutscheinen“ im Kindergarten Gresaubach. Mit diesen Gutscheinen kann man sein Kind auch außerhalb des Regel-platzes abgeben.
ORM Thewes erklärt, dass es diese nur in den städtischen Kindergärten gibt. Man müs-se eine diesbezügliche Anfrage an die KITA GmbH stellen.
e) ORM Pfeifer regt an, die Parkplatzsituation für den Kindergarten Gresaubach zu ver-bessern.
f) ORM Pfeifer bittet um die Errichtung eine Handlaufes auf dem Friedhof beim Haupt-eingang in Richtung der Leichenhalle.
OV Metschberger schließt um 19:40 Uhr die Sitzung.
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Vorsitzender: Ortsvorsteher Fred Metschberger