Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates GRESAUBACH der Stadt Lebach NR. 20
28.04.2012 00:00 von FDP Gresaubach
Datum: 27. April 2012
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.45 Uhr
Ort: Wendalinushaus
Anwesend
als Vorsitzender: Metschberger, Fred, Ortsvorsteher
als Mitglieder: Ferring, Daniela / Jung, Armin / Kehl, Götz / Kohr, Maria / Schmitt Barbara / Wilhelm, Jörg
entschuldigt
Pfeifer, Gerd-Dieter / Schedler, Johannes / Schröder, Harald / Warken, Stephan
von der Verwaltung
Brendel, Michael
ferner
Fries, Dr. Edwin, Erster Beigeordneter
T A G E S O R D N U N G
Öffentliche Sitzung
1. Annahme der Niederschrift Nr. 19 vom 06.03.2012
2. Antrag auf Errichtung einer Skateranlage
3. Umwandlung bzw. Neugründung einer Arbeitsgruppe: „Unser Dorf hat Zukunft“
4. Sachstandbericht: Städtische Garage am Dorfplatz in Gresaubach
5. Fortbildungsveranstaltungen der Agentur ländlicher Raum
6. Bürgeranfragen
7. Mitteilungen und Anfragen
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Öffentliche Sitzung
1. Annahme der Niederschrift Nr. 19 vom 06.03.2012
Der Vorsitzende bittet um Änderung der Niederschrift an zwei Punkten.
Zum einen muss es in TOP 6 heißen: Der Vorsitzende setzt den Ortsrat über den Erfolg der Picco-Bello-Aktion in Kenntnis und dankt den rund 50 Gresaubacher Bürgerinnen und Bürgern, die in diesem Jahr wieder freiwilligen geholfen haben.
Zum anderen muss es ebenfalls in TOP 6 heißen: OV Metschberger informiert den OR darüber, dass die VDK Gresaubach die Kosten in Höhe von 360 € für die Instandsetzung des sanierungsbedürftigen Ehrenmahles an der Pfarrkirche „Herz Jesu“ Gresaubach übernimmt.
Der Ortsrat nimmt die Niederschrift mit den gemachten Änderungen einstimmig an.
2. Antrag auf Errichtung einer Skateranlage
Zu diesem TOP begrüßt Herr OV Metschberger, Holger Kammer, Sprecher der Elterngruppe „Skateranlage“, recht herzlich.
Der Vorsitzende informiert über die derzeitige Lage.
Der Sportclub 1930 Gresaubach hat aufgrund der ablehnenden Haltung des TC Gresaubach den TOP nicht beraten.
Der TC Gresaubach stimmt einer solchen Maßnahme durchaus zu. Jedoch nicht auf der dafür vorgesehenen Parzelle, da dies bedeuten würde, dass der Zugang der Skateranlage über die Anlage des TC Gresaubach führen würde. Der TC Gresaubach hat bedenken, da dies zu Sachschäden, Müll- und Lärmbelästigung führen könnte. Der TC Gresaubach bemängelt außerdem, dass die Jugendlichen tagsüber unbeaufsichtigt wären. Die Anlage auf der bevorzugten Parzelle würde weitab von allem liegen. Darum lehnt der TC Gresaubach eine Errichtung auf der zurzeit vorgesehenen Parzelle ab.
Eine Parzelle, die ebenfalls in Frage kommen könnte fällt weg, da der Verpächter ausdrücklich betont, nur bei Erweiterung eines Spielplatzes zu verpachten. Für ihn kommt eine Errichtung einer Skateranlage auf der Parzelle nicht in Frage. Nun muss nach einer alternativen Parzelle gesucht werden, die am besten ebenerdig und schon asphaltiert ist.
Die Finanzierung kann nicht über die Stadt Lebach erfolgen, da hierfür keine Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Die Finanzierung kann ebenfalls nicht über die LGG geschehen, da im Jahre 2001/02 eine Ausgleichszahlung, aufgrund dem Wegfall der alten Skateranlage „Freibad“, i.H.v. ca. 10.000,- € an den Stadtteil Gresaubach getätigt wurde, um den Neubau des Gresaubacher Dorfplatzes zu realisieren.
Nach Rücksprache mit Herrn Schmitt, dem städtischen Jugendpfleger, ist außerdem bekannt, dass bei Errichtung der Anlage die Geräte für die Akateranlage über die Jugendpflege angeschafft werden und man somit mit neuen Geräten rechnen könne.
Beschluss: Der OR Gresaubach befürwortet die Anlegung einer Skateranlage im Stadtteil Gresaubach. In naher Zukunft soll eine geeignete städtische Fläche gesucht werden.
Der OR stimmt einstimmig dafür.
3. Umwandlung bzw. Neugründung einer Arbeitsgruppe: „Unser Dorf hat Zukunft“
Herr OV Metschberger berichtet über die aktuelle Neugliederung der Ministerien nach der Landtagswahl 2012. Nach dem aktuellen Kenntnisstand wird die Agentur ländlicher Raum weiterhin beim Wirtschaftsministerium bleiben. Dies wird sich aber in den nächsten Wochen noch genauer herausstellen.
Der Vorsitzende setzt den OR über den aktuellen Verlauf der AG in Kenntnis.
Die ehemalige Arbeitsgruppe „Dorfgemeinschaftshaus“ hat als nächstes Ziel die Gestaltung des ehemaligen Schulhofbereiches.
In Anlehnung des Beschlusses auf eine Teilnahme am Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wird vorgeschlagen:
1) Die AG „Dorfgemeinschaftshaus“ in eine Projektgruppe „Unser Dorf hat Zukunft“ umzuwandeln.
2) Eine Sitzung mit weiteren interessierten Bürgerinnen und Bürger in der 19. Woche 2012 im Wendalinushaus durchzuführen.
Als Kernmitglieder sollen die, die bereits in der ursprünglichen AG mitgewirkt haben eingeladen werden, darüber hinaus sollen mittels Amtsblatt weitere Leute gefunden werden, die in der neuen Projektgruppe mitwirken möchten.
Der Ortsrat stimmt einstimmig zu.
4. Sachstandbericht: Städtische Garage am Dorfplatz in Gresaubach
Herr Michael Klein, Sprecher der Vereinsgemeinschaft Gresaubach (VGG) berichtet über den derzeitigen Sachstand.
Es hat bereits ein Termin mit Herrn Kaspar stattgefunden betreffend der baufälligen Garage am Dorfplatz in Gresaubach. Es wurde unmöglich diese noch weiterhin zu nutzen, da sie nicht mehr richtig abschließbar war und es des Öfteren rein geregnet hat. Da diese nun nicht mehr sanierungsfähig ist, ist die VGG ist zurzeit auf der Suche nach einer alternativen Lagerungsmöglichkeit. Da sich dies in Gresaubach aber durchaus als schwierig gestaltet, wurde nun eine Lösung gefunden. Die VGG entfernt gemeinsam mit der Stadt Lebach diese Garage und stellt einen Container auf (ähnlich dem des Musikvereins), der farblich ansprechend gestaltet wird und zum Dorfplatz hin eingegrünt werden soll.
Die Stadt hat einen Dachdecker beauftragt, der die Asbestzementplatten bereits entfernt und entsorgt hat. Das Garagentor wurde von der VGG schon an den Schrotthändler übergeben. Für den Abtransport des Abbruchmassen (Beton, Mauerwerk, Putz) bestellt die Stadt einen Bauschuttcontainer, der kommenden Mittwoch, dem 02.05.2012 der VGG zur Verfügung steht.
Der Ortsrat stimmt einstimmig für dieses Verfahren.
5. Fortbildungsveranstaltungen der Agentur ländlicher Raum
Der Vorsitzende teilt mit, dass dieser TOP rein zur Information für den Ortsrat und deren Mitglieder dient.
6. Bürgeranfragen
- Seitens eines Bürgers wird sich beschwert, dass die Feldwirtschaftswege rund um Gresaubach bei schlechter Witterung (z.B. Regen) kaum begehbar sind. Bei Regen löst sich Erde und bleibt auf den Wegen liegen. Dieser könnte doch mittels Bauhof Lebach entfernt werden.
Der Vorsitzende berichtet hierzu, dass der Stadtteil Gresaubach dieses Jahr die meisten Zuwendungen bekommt betreffend Sanierung der Feldwirtschaftswege. Ebenfalls führt er weiter aus, dass die Feldwirtschaftswege einfach nicht ausgelegt sind für die Zugmaschinen die sie heute benutzen.
- Ebenfalls wird sich beschwert darüber, dass in der Erweiterung Römerstraße, Richtung Nordring, die eigentlich für Durchgangsverkehr gesperrt ist, ein erhöhtes Verkehrsaufkommen zu verzeichnen ist und dort regelmäßig zu schnell gefahren wird. Dadurch werden die Fußgänger erheblich gefährdet.
- Des Weiteren werden der Wildwuchs und die ausbleibende Reinigung unbebauter Grundstücke im Stadtteil Gresaubach beklagt. Der Dreck der Straße, aber auch sich lösende Erde des Grundstücks bleibt in der Rinne liegen und verstopft diese.
Bei Schneefall wird der Bürgersteig weder geräumt noch gestreut.
- Ebenso wird sich über die derzeitige Parksituation in Gresaubach beschwert, da überall die Bürgersteige zugeparkt werden. Fußgängern ist es nicht mehr möglich ausschließlich auf Bürgersteigen zu gehen. Ortsvorsteher Metschberger schlägt vor im Amtsblatt an alle Bürger zu appellieren, nicht mehr so verstärkt auf Gehwegen zu parken.
- Ein Bürger fragt an, ob es nicht möglich sei bei der unteren Einmündung an der Levo Bank und Einmündung „Römerstraße“ die Wendalinusstraße zur Vorfahrtsstraße zu machen. Dazu führt Herr OV Metschberger aus, dass die OPB nicht bereit sei, die Vorfahrtsregel „Rechts-vor-Links“ zum einen an der unteren Einmündung, als auch an der oberen Einmündung „Römerstraße“ aufzuheben.
7. Mitteilungen und Anfragen
- Der Vorsitzende berichtet, dass der Antrag auf zeitliche Anstrahlung des Kirchturms der Pfarrkirche „Herz Jesu“ ist auf gutem Wege ist. Zurzeit werden jedoch noch weitere Sponsoren gesucht, die dieses Projekt unterstützen.
Der Vorsitzende ist optimistisch gestimmt, dass es bis zum Ende des Jahres, zumindest zum Abschluss der Feierlichkeiten 100 Jahre Pfarrgemeinde Gresaubach soweit sein kann, dass der Kirchturm angestrahlt wird.
- Des Weiteren berichtet der OV, dass die Straßenbeleuchtung „Im Hanfgarten“ um eine Lampe erweitert wurde und die Kosten, aufgrund der Grundstückslage im Außenbereich, zu 10% von der Stadt Lebach und zu 90% von den Anwohnern getragen werden. Dies sei bei Kauf der Grundstücke vertraglich zwischen Anwohnern und Stadt Lebach so geregelt worden.
- Betreffend der Telefonanlage für das Wendalinushaus teilt Herr OV Metschberger mit, dass wenn alles fristgerecht verläuft, die Firma „Inexio“ im September diesen Jahres nach Gresaubach kommt und eine Telefonanlage für das Wendalinushaus, für die Mehrzweckhalle, die Feuerwehr, das DRK und die DLRG installiert.
- Der Vorsitzende teilt dem OR mit, dass die DLRG nun begonnen hat die Garage, die schon seit ca. 7 Jahren im Investitionsplan steht, zu bauen. Nun habe man festgestellt obwohl der Plan schon seit Jahren veröffentlicht ist, dass die Statik des angebauten Raumes nicht ausreicht. Nun müssen unvorhergesehene Arbeiten ausgeführt werden. Bevor die Garage errichtet werden kann.
- Herr OV Metschberger spricht die Situation der Ortsratssitzungen im Wendalinushaus an. Er bemängelt, dass wie mehrheitlich beschlossen die Ortsratssitzungen nun immer im Wendalinushaus stattfinden. Es musste beispielsweise für die heutige Sitzung ein neuer Termin gefunden werden, da an dem ursprünglichen Termin eine Feier im Wendalinushaus stattfand. Das macht es schwerer einen geeigneten Termin zu finden.
- Der Ortsvorsteher teilt außerdem mit, das nun der Dorfplatz, aufgrund des Maibaumsetzens, gesperrt ist.
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OV Metschberger schließt die Sitzung um 19.45 Uhr.
Vorsitzender: Ortsvorsteher Fred Metschberger
Schriftführer: Michael Brendel
