Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates GRESAUBACH der Stadt Lebach NR. 21

Datum: 27. Juni 2012
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.30 Uhr
Ort: Wendalinushaus

Anwesend
als Vorsitzender: Metschberger, Fred, Ortsvorsteher
als Mitglieder: Ferring, Daniela / Jung, Armin / Kehl, Götz / Kohr, Maria / Pfeifer, Gerd-Dieter / Schedler, Johannes / Schmitt Barbara / Warken, Stephan / Schröder, Harald / Wilhelm, Jörg

von der Verwaltung
Schmitt, Christoph

ferner
Fries, Dr. Edwin, Erster Beigeordneter

T A G E S O R D N U N G

Öffentliche Sitzung

1. Annahme der Niederschrift Nr. 20 vom 27.04.2012

2. Umgestaltung des ehemaligen Schulhofes vor dem Wendalinushaus (DGH) in Gresaubach

3. Anstrich einer Wand in der Mehrzweckhalle Gresaubach

4. Erweiterung der Bühnenbeleuchtung in der Mehrzweckhalle Gresaubach

5. Bericht Bierlieferungsvertrag und Kassenprüfung Mehrzweckhalle und Wendalinushaus

6. Informationen über die Änderung des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes zur Steuerung der Windenergienutzung in der Stadt Lebach

7. Bürgeranfragen

8. Mitteilungen und Anfragen

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Öffentliche Sitzung

1. Annahme der Niederschrift Nr. 20 vom 27.04.2012
Der Ortsrat nimmt die Niederschrift einstimmig an.

2. Umgestaltung des ehemaligen Schulhofes vor dem Wendalinushaus (DGH) in Gresaubach
OV Metschberger erläutert den Sachverhalt.
Für die Maßnahme ergibt sich eine Gesamtinvestitionssumme von 30.000,00 €.

Unter Mitarbeit des Bauamtsleiters, Herrn Kaspar, hat die AG Dorfgemeinschaftshaus folgendes empfohlen:

1. Der Schulhof soll bis zum Gebäude erweitert werden, d.h. der Zugang (außen) zu den Toiletten soll mittels einer Betondecke geschlossen werden.
2. Die Notbrücke kann dann entfernt werden. Hierüber ist bereits mit dem THW gesprochen worden. Die Brücke wird dann zeitnah mit Hilfe der AG abgebaut.
3. Der Gang soll belassen werden. Es muss hierbei eine entsprechende „Durchlüftung“ hergestellt werden; somit entfällt aber die Sanierung des Geländers sowie der Treppe.
4. Die Asphaltdecke auf dem Schulhof soll belassen werden.
5. Die Grünfläche zur Bushaltestelle soll erhalten bleiben, jedoch soll der Jägerzaun bis zur Höhe Flaggenmast entfernt werden (zum besseren Rangieren).
6. Das Bauamt wird nach Beschluss im Rat eine entsprechende Planung ( insbes. Statik) vorlegen.

Der Ortsrat beschließt einstimmig die vorgenannten Maßnahmen.

3. Anstrich einer Wand in der Mehrzweckhalle Gresaubach
Der Ortsrat beschließt einstimmig das Streichen der Wand über der Holzverkleidung von der Bühne rechts aus gesehen.
OV Metschberger bemüht sich darum, dass die Arbeiten kurzfristig in den Sommerferien 2012 vom Bauhof erledigt werden können.

4. Erweiterung der Bühnenbeleuchtung in der Mehrzweckhalle Gresaubach
Der Ortsrat beschließt einstimmig, die Beleuchtung der Bühnenanlage zu optimieren und die entsprechenden Arbeiten von der Fa. Zang zum Angebotspreis von 1.799,83 € durchführen zu lassen.
Die Finanzierung der Maßnahme erfolgt aus dem Bierlieferungsvertrag.

5. Bericht Bierlieferungsvertrag und Kassenprüfung Mehrzweckhalle und Wendalinushaus
OV Metschberger berichtet über den Kassenstand (Zahlen liegen den Ortsratsmitgliedern schriftlich vor). Die Mitglieder Schedler, Schröder und Ferring haben die Kasse geprüft und bescheinigen eine ordnungsgemäße Führung der Einnahmen und Ausgaben.

6. Informationen über die Änderung des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes zur Steuerung der Windenergienutzung in der Stadt Lebach
Der Vorsitzende berichtet über die Sitzung des Stadtrates am 14.06.2012. Dort wurde vom Planungsbüro ARGUS CONCEPT die aktuelle Situation bezüglich der o.g. Thematik dargestellt. In der Detailplanung hat sich herausgestellt, dass viele Aussagen zur Windpotentialstudie nicht schlüssig waren.
Im Ergebnis heißt dies, dass das gesamte Verfahren neu aufgerollt werden muss und die Ortsräte in dieser Angelegenheit nach den Sommerferien erneut beteiligt werden müssen.

6a: Anmietung des Wendalinushauses
Frau Theresia Baldes, ehemalige Lehrerin der Grundschule Gresaubach, möchte das Wendalinushaus für eine private Feier am 19.10.2012 anmieten. Seitens des Ortsrates bestehen keine Bedenken.

7. Bürgeranfragen
Ein Nachbar des Wendalinushauses beschwert sich eindringlich, dass vom Getränkelieferer Fa. Mohr auf dem ehemaligen Schulhof bei Veranstaltungen viel zu laute Kühlwagen abgestellt werden. Der Geräuschpegel sei über Stunden sehr hoch und nicht zu ertragen.
OV Metschberger wird bei Vermietungen darauf hinweisen, dass der Kühlwagen bei künftigen Veranstaltungen ausschließlich nur noch auf dem Platz unterhalb des Wendalinushauses abgestellt werden kann. Er wird diesbezüglich mit der Fa. Mohr Rücksprache halten.

8. Mitteilungen und Anfragen
OV Metschberger:
- In der Dorfmitte ist für 3.800,00 € ein neuer Elektrokasten installiert worden. Er bittet alle Nutzer um einen pfleglichen Umgang.
- Anlässlich des Musikfestes wird die Ortsmitte vom 19.-23.07.2012 gesperrt.
- Es liegt ein Antrag zur Nutzung der Mehrzweckhalle für gewerbliche Zwecke (Firma FR Beschallung, Lebach) für den 14.09.2012 vor. OV hat den Interessent um genauere Informationen gebeten und wird die Fraktionssprecher zeitnah hierüber in Kenntnis setzen.

ORM Schröder:
- Der Ablauf des Brunnens in der Dorfmitte sollte überprüft werden, da das Wasser überläuft.
- Die im Bau befindliche Doppelgarage der DLRG an der Mehrzweckhalle ist nur unzureichend abgedeckt. Hier ist bereits Nässe in das daneben liegende Stuhllager eingedrungen. Zudem ist eine Schimmelbildung an den Turngeräten im Abstellraum der Halle festgestellt worden.
OV Metschberger erklärt hierzu, dass die Verwaltung hierüber informiert ist und der DLRG bereits ein Ultimatum zur Beseitigung des Missstandes bis zum Ende der Sommerferien gestellt hat.

ORM Pfeifer:
- Die Sperrung der Straße an der Kirmes ist bereits freitags um 11 Uhr (zu früh) erfolgt.
Er bittet, die Angelegenheit in einer Sitzung des Ortsrates vor der Kirmes im nächsten Jahr zu behandeln. Der Vorsitzende sagt dies zu.

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OV Metschberger schließt die Sitzung um 19.30 Uhr.

Vorsitzender: Ortsvorsteher Fred Metschberger
Schriftführer: Christoph Schmitt