Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates GRESAUBACH der Stadt Lebach NR. 23
22.06.2018 11:40 von FDP Gresaubach
Datum: 24. April 2018
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.55 Uhr
Ort: Wendalinushaus
Anwesend
als Vorsitzender: Metschberger, Fred, Ortsvorsteher
als Mitglieder: Ferring, Daniela / Ferring, Julian / Jung, Armin / Kammer, Christel / Kehl, Götz / Kohr, Maria / Pfeifer, Gerd-Dieter / Schuberth, Matthias / Thewes, Karsten
entschuldigt
Schedler, Johannes / Schuberth, Matthias
von der Verwaltung
Förster, Carolin
T A G E S O R D N U N G
Öffentliche Sitzung
1. Annahme der Niederschrift Nr. 22 der OR-Sitzung vom 27.02.2018
2. Aktuelle Information zur Schulsituation Grundschule Steinbach und Dependance Thalexweiler
3. Friedhofsentwicklungskonzept
4. Bürgeranfragen
5. Mitteilungen und Anfragen
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Ortsvorsteher Metschberger eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung.
Er stellt zunächst die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet OV Metschberger um Aufnahme des
TOP 3a: Entfernung des Mauerwerkes am neuen Urnengemeinschaftsfeld in Gresaubach
und
TOP 3b:Pflanzung eines Baumes im Bereich der Friedhofshalle in Gresaubach
Des Weiteren bittet er um Austausch
TOP 6a -> TOP 6c und
TOP 6c -> TOP 6a
Der Ortsrat nimmt den Antrag von OV Metschberger einstimmig an.
Öffentliche Sitzung
TOP 1: Annahme der Niederschrift Nr. 22 der OR-Sitzung vom 27.02.2018
Der Ortsrat nimmt die Niederschrift Nr. 22 vom 22.02.2018 einstimmig an.
TOP 2: Aktuelle Information zur Schulsituation Grundschule Steinbach und Dependance Thalexweiler
OV Metschberger erläutert das Schreiben von Herrn Bürgermeister Brill vom 11.04.18 bzgl. der Schulzusammenlegung der Grundschule Steinbach und der Dependance Thalexweiler.
Einen Zusammenschluss der beiden Grundschulen am Standort Steinbach wird für das kommende Schuljahr 2018/2019 nicht umgesetzt, da aufgrund der Kürze der Zeit verschiedene Prüfungen (eventuelle Umbaumaßnahmen, etc.) seitens der Stadt nicht möglich sind. Nach eingehenden Untersuchungen sollen dann die Ortsräte entsprechend benachrichtigt und ein Beschlussvorschlag dem Stadtrat vorgelegt werden
OV Metschberger informiert, dass ein weiterer Brief der Elternschaft des Schulstandortes Thalexweiler am 19.04.18 an den Stadtrat ging, in dem die Eltern ihre Sorge zum Ausdruck bringen, sollte die Grundschule in Thalexweiler geschlossen werden. Bemängelt wird auch die Maßnahme, die freiwillige Ganztagsschule in Steinbach zu schließen und nur in Thalexweiler anzubieten.
Der Ortsrat steht der eventuellen Schulzusammenlegung ebenfalls kritisch entgegen und spricht sich einstimmig dafür aus, die Bürgerinnen und Bürger in Thalexweiler zu unterstützen und möchte das Thema in der nächsten Stadtratssitzung behandeln.
TOP 3: Friedhofsentwicklungskonzept
OV Metschberger gibt einen kurzen Einblick in das Friedhofsentwicklungskonzept der Stadt Lebach, welches jedem Ortsratsmitglied vorliegt.
Er spricht hierbei ein besonderes Lob an das Sachgebiet Umwelt, Grünflächen und Friedhofswesen, Herrn Sachgebietsleiter Bernd Bender, für das gut ausgearbeitete Konzept aus.
TOP 3a: Entfernung des Mauerwerkes am neuen Urnengemeinschaftsfeld in Gresaubach
OV Metschberger informiert über den Ortstermin mit Herrn Bender (Sachgebietsleiter Umwelt) und ORM Pfeifer, der am 19.04.18 am Friedhof Gresaubach stattfand.
Hier ging es u. a. um die marode rückwärtige Mauerwand, direkt neben dem neuen Urnengemeinschaftsfeld. Diese soll entfernt werden, damit das neue Urnengemeinschaftsfeld auch angenommen wird.
ORM Pfeifer regt an, die linke Seite neben dem Urnengemeinschaftsfeld schöner zu gestalten.
ORM Pfeifer zeigt den Ortsratsmitgliedern ein Bild eines Baumes, welchen man z. B. oberhalb des Urnengemeinschaftsfeldes pflanzen könne, um Schatten zu spenden.
Nach kurzer Diskussion bittet der Ortsrat einstimmig, das vorhandene Mauerwerk zu entfernen und entsprechend zu bepflanzen.
Des Weiteren wird erneut beschlossen, die defekte Stele wiederherzustellen.
TOP 3b: Pflanzung eines Baumes im Bereich der Friedhofshalle in Gresaubach
OV Metschberger bittet um Anpflanzung eines Baumes im Bereich des oberen alten Friedhofes. Dieser sollte örtlich so gepflanzt werden, dass er weder die vorhandene Wasserstelle noch das Rohrsystem behindert.
Die Verwaltung signalisierte bereits, dass dies an dieser Stelle nicht machbar sein wird.
Nach kurzer Diskussion beschließt der Ortsrat einstimmig, einen Baumpfleger hierzu einzuladen um die Thematik zu besprechen.
TOP 4: Bürgeranfragen
Eine Gresaubacher Bürgerin, Frau Sturm, zeigt Bilder über Hochwasservorkommnisse durch den Bacheinlauf im Bereich der Kreuzheckerstraße in Gresaubach.
Sie bittet um die Unterstützung des Ortsrates und des Stadtrates, damit hier Abhilfe geschaffen wird.
OV Metschberger bietet an, am Freitag, den 04.05.18 um 18:00 Uhr an der gemeinsamen Bürgersprechstunde des Ortsvorstehers mit Herrn Bürgermeister Brill teilzunehmen, um ihr Anliegen vorzutragen.
TOP 5: Mitteilungen und Anfragen
OV Metschberger teilt mit:
1) Die gemeinsame Bürgersprechstunde mit Herrn Bürgermeister Brill findet am Freitag, den 04.05.18 um 18:00 Uhr im Wendalinushaus statt.
2) Der Seniorennachmittag findet am Mittwoch, den 09.05.18 im Wendalinushaus statt. Herr Landrat Lauer wird die Veranstaltung besuchen.
3) Der Finanz- und Rechtsausschuss tagte heute (24.04.) über die Festsetzung der Mitgliederzahl in den Ortsräten nach der Kommunalwahl 2019, die künftig auf Vorschlag der Verwaltung auf die gesetzliche Mindestanzahl (für den Stadtteil Lebach 9, alle anderen Stadtteile 7 Sitze) festgesetzt werden sollte. Somit wird eine Einsparung von ca. 7.400,00 €/Jahr erzielt.
In der Sitzung wurde beschlossen, die Angelegenheit in die Ortsräte weiterzugeben, so dass jeder Ortsrat darüber beraten kann.
Der TOP wird in die nächste Stadtratssitzung im Juni vertagt und für die Sitzung am 26.04.18 von der Tagesordnung abgesetzt.
4) Der Finanz- und Rechtsausschuss diskutierte heute (24.04.) über die weitere Vorgehensweise bezüglich der Sanierung des Kindergartens Gresaubach.
Es wurden zwei Vereinbarungen zwischen der Stadtverwaltung Lebach und der Kirchengemeinde Lebach (Gresaubach) Herz-Jesu vorgeschlagen:
1. Planungskostenvereinbarung
2. Mehrkostenvereinbarung
In der Sitzung wurde beschlossen, dem Stadtrat am 26.04.18 die vorliegende Planungskostenvereinbarung für die Sanierung und den Umbau des zweigruppigen Kindergartens Gresaubach als Beschlussvorschlag vorzulegen.
5) Es wird gebeten, die Bushaltestelle in der Lebacher Straße durch eine durchgezogene Linie zu markieren, damit die Fahrzeuge den Bus nicht überholen und somit keine Gefahr für die Kinder besteht.
6) Auf die Anfrage in der letzten Ortsratssitzung von ORM Pfeifer, ob ein Bau einer Fahrbahnverengung in der Lebacher Straße zur Verkehrsberuhigung möglich sei, erklärt OV Metschberger, dass hierzu ein Ortstermin mit Vertretern der Kreispolizeibehörde sowie dem Landesamt für Straßenbau stattgefunden hat. Diese lehnen die Maßnahme ab, da nach einer Abbremsung weiterhin erheblich beschleunigt wird und dies nicht zu einer Verkehrsberuhigung führt. Die Polizei kann an der genannten Stelle Messungen durchführen.
Anfragen:
1) ORM Pfeifer erkundigt sich, ob die Planung der Gresaubacher Kirmes vom 08.06.18 bis 11.06.18 wie in der letzten Sitzung besprochen durchgeführt wird.
OV Metschberger bejaht dies.
2) ORM Pfeifer fragt nach, ob die Anlegung des Fahrrad- bzw. Fußgängerweges entlang der L 333 in Richtung Limbach bereits in einem Termin besprochen wurde.
OV Metschberger erklärt, dass hierzu ein Ortstermin stattgefunden hat. Ein entsprechender Beschlussvorschlag wird dem Stadtrat in der Junisitzung vorgelegt.
3) ORM Pfeifer erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Erneuerung des Zaunes im Zusammenhang mit der Entfernung der Hecke am Friedhof.
OV Metschberger erläutert, dass die Hecke laut Herrn Naturschutzbeauftragten Kühn erst nach Oktober 2018 entfernt werden soll.
OV Metschberger schließt um 19:55 Uhr die Sitzung.
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Vorsitzender: Ortsvorsteher Fred Metschberger
