Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates GRESAUBACH der Stadt Lebach NR. 24
30.08.2018 16:15 von FDP Gresaubach
Datum: 19. Juni 2018
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.25 Uhr
Ort: Wendalinushaus
Anwesend
als Vorsitzender: Metschberger, Fred, Ortsvorsteher
als Mitglieder: Ferring, Julian / Jung, Armin / Kammer, Christel / Kehl, Götz / Kohr, Maria / Schuberth, Matthias / Thewes, Karsten
entschuldigt
Ferring, Daniela / Pfeifer, Gerd-Dieter / Schedler, Johannes
von der Verwaltung
Förster, Carolin
T A G E S O R D N U N G
Öffentliche Sitzung
1. Annahme der Niederschrift Nr. 23 der OR-Sitzung vom 24.04.2018
2. Festsetzung der Mitgliederzahl in den Ortsräten nach der Kommunalwahl 2019
hier: Vorschlag des Ortsrates
3. Informationen über die Pflegemedaille des Saarlandes 2018
4. Bürgeranfragen
5. Mitteilungen und Anfragen
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Ortsvorsteher Metschberger eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung.
Er stellt zunächst die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet OV Metschberger um Aufnahme des...
TOP 4: Zuschussantrag des SC 1930 Gresaubach
TOP 5: Sanierung des Feldweges Gemarkung Gresaubach Flur 4 Nr. 89
TOP 6: Anschaffung von weiteren Plisseeanlagen für das Wendalinushaus Gresaubach
Die weiteren TOPs verschieben sich entsprechend.
Der Ortsrat stimmt der Änderung der Tagesordnung einstimmig zu.
Öffentliche Sitzung
TOP 1: Annahme der Niederschrift Nr. 23 der OR-Sitzung vom 24.04.2018
Der Ortsrat nimmt die Niederschrift Nr. 23 vom 24.04.2018 einstimmig an.
TOP 2: Festsetzung der Mitgliederzahl in den Ortsräten nach der Kommunalwahl 2019
hier: Vorschlag des Ortsrates
Der Ortsrat wird gebeten, vor der nächsten Stadtratssitzung am 21.06.18 die Festsetzung der Mitgliederzahl im Ortsrat zu beschließen. Derzeit liegt die Anzahl bei 11 Sitzen.
Vor der nächsten Kommunalwahl 2019 soll die Anzahl vom Stadtrat entweder bestätigt werden oder eine Änderung der Sitzanzahl gem. § 71 Absatz 2 KSVG i. V. m. § 70 Absatz 2 KSVG (mit entsprechender Satzungsänderung) vorgenommen werden.
OV Metschberger informiert, dass sich die Mitgliederanzahl im Ortsrat Steinbach sowie Thalexweiler verringern wird.
Er schlägt vor, die jetzigen 11 Sitze im Ortsrat Gresaubach beizubehalten.
Der Ortsrat stimmt diesem Vorschlag einstimmig zu.
TOP 3: Informationen über die Pflegemedaille des Saarlandes 2018
OV Metschberger informiert über die Antragsstellung der Verleihung der Pflegemedaille des Saarlandes 2018. Hierzu liegt ein Schreiben vom Ministerium für Soziales vor.
Mit der Pflegemedaille können Personen im Saarland ausgezeichnet werden, die einen pflegebedürftigen, kranken oder behinderten Menschen, der ihnen nahe steht, unentgeltlich im häuslichen Bereich über einen zusammenhängenden Zeitraum von mindestens fünf Jahren gepflegt und betreut haben bzw. dies immer noch tun.
Der Ortsrat Gresaubach hat hierzu keine Vorschläge.
TOP 4: Zuschussantrag des SC 1930 Gresaubach
Der Vorstand des SC 1930 Gresaubach bittet in einem schriftlichen Antrag vom 11.06.18 die Stadt Lebach um Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Reparatur des Clubheims. Dort sind Beschädigungen an der Fassade (Risse an der Hauswand durch Absenkung der Bodenplatte) zu sehen. Für die Beseitigung des Schadens bietet die zuständige Versicherung - Stadtwerke Lebach - einen Betrag in Höhe von 5.000 € an. Ein Angebot der Fa. BBR, die die erforderliche Fachkompetenz besitzt, beläuft sich jedoch auf 25.000 €.
Eine kurze Besprechung erfolgte bereits diesbezüglich zwischen OV Metschberger, Bürgermeister Brill, Herrn Wagner (Fachbereich Bauen), Herrn Wendels (Fachbereich Finanzen) sowie den Vertretern des SC 1930 Gresaubach.
Nach kurzer Diskussion spricht sich der Ortsrat Gresaubach einstimmig für die Unterstützung des Zuschussantrages des SC 1930 Gresaubach aus und bittet die Stadtverwaltung Lebach, trotz wirtschaftlicher Schwierigkeiten, um finanzielle Abhilfe.
TOP 5: Sanierung des Feldweges Gemarkung Gresaubach Flur 4 Nr. 89
OV Metschberger erklärt, dass durch die Starkregenereignisse vom 11.06.18 und auch bereits zuvor der Feldwirtschaftsweg der Gemarkung Gresaubach Flur 4 Nr. 89 (Pächter Johannes Schedler) für Traktoren unbefahrbar ist.
Der Ortsrat Gresaubach bittet einstimmig die Stadtverwaltung Lebach um Instandsetzung des Feldwirtschaftsweges in enger Absprache mit der Gemeinde Schmelz.
TOP 6: Anschaffung von weiteren Plisseeanlagen für das Wendalinushaus Gresaubach
OV Metschberger erläutert die Notwendigkeit der Anschaffung von weiteren Plisseeanlagen für den Gangbereich des Wendalinushaus Gresaubach.
Dort werden bei fast allen Familien- und Vereinsfeierlichkeiten Buffets aufgebaut. Hier ist ein Sonnen- sowie Insektenschutz erforderlich.
Die Finanzierung kann, wie bereits bei den angeschafften Plissees im Jahre 2011
(20 Stück zum Preis von insgesamt 2.083,69 €) aus dem Bierlieferungsvertrag erfolgen. Derzeit sind 7.159,18 € verfügbar. Des Weiteren wurden für die Sanierung der Ortsbegrüßungsschilder von der Schreinerei Weis lediglich 100 €, statt 200 € benötigt.
Nach kurzer Diskussion beschließt der Ortsrat einstimmig die Anschaffung weiterer Plisseeanlagen für den Gangbereich des Wendalinushaus Gresaubach.
TOP 7: Bürgeranfragen
Es liegen keine Wortmeldungen vor.
TOP 8: Mitteilungen und Anfragen
OV Metschberger informiert:
a) Am Mittwoch, 27.06.18, 09:30 Uhr wird eine Preisübergabe in Form einer picobello-Holzbank in der Kürbeschstraße durch Herrn Jürgen Philippi, EVS-Geschäftsbereichsleiter Abfallwirtschaft, stattfinden. Weitere Teilnehmer sind Bürgermeister Brill, Presse etc.
Die jetzige marode Holzbank wird entfernt.
b) Die Messung in der Lebacher Straße in Gresaubach ergab, dass die erlaubte Geschwindigkeit sehr oft nicht eingehalten wurde. Aus diesem Grund wird dort die Verkehrspolizei in unregelmäßigen Abständen weiterhin den fließenden Verkehr überwachen.
c) Wegen derzeitiger Verkehrsschwierigkeiten der Buslinie durch das Wohngebiet der Rotheckstraße wird in den nächsten Tagen ein Termin mit der KVS und der Ortspolizeibehörde der Stadtverwaltung Lebach stattfinden.
Mitteilung von ORM Thewes:
a) ORM Thewes bittet um Aufstellung von Umlegepfosten am alten Schulhof, da
der Bereich als Parkplatz für Besucher des Wendalinushauses, der Pfarrkirche sowie der Mehrzweckhalle etc. genutzt wird. Dies führt dazu, dass das Parken für Mieter des Wendalinushauses bei Abendveranstaltungen sowie die damit verbundenen Essensanlieferungen kaum möglich ist.
OV Metschberger wird die Angelegenheit mit der Ortspolizeibehörde, Herrn Koch, besprechen.
OV Metschberger schließt um 19:25 Uhr die Sitzung.
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Vorsitzender: Ortsvorsteher Fred Metschberger
