Niederschrift über die Sitzung des Ortsrates GRESAUBACH der Stadt Lebach NR. 26
26.02.2019 11:56 von FDP Gresaubach
Datum: 19. Dezember 2018
Beginn: 19.00 Uhr
Ende: 19.30 Uhr
Ort: Wendalinushaus
Anwesend
als Vorsitzender: Metschberger, Fred, Ortsvorsteher
als Mitglieder: Ferring, Daniela / Ferring, Julian / Jung, Armin / Kehl, Götz / Kohr, Maria / Schedler, Johannes / Schuberth, Matthias / Thewes, Karsten
entschuldigt
Kammer, Christel / Pfeifer, Gerd-Dieter
von der Verwaltung
Lauer, Fabian
T A G E S O R D N U N G
Öffentliche Sitzung
1. Annahme der Niederschrift Nr. 25 der OR-Sitzung vom 29.08.2018
2. a) Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle „Volksbank“
b) Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle „Fries“
3. Stellplätze für Altkleidercontainer
4. Parksituation vor Kirche, Wendalinushaus, Musik- und Kulturspeicher in
Gresaubach
5. Spende des Sitzungsgeldes der letzten Ortsratssitzung
6. Festlegung Termin Seniorennachmittag 2019
7. Bürgeranfragen
8. Mitteilungen und Anfragen
~
Ortsvorsteher Metschberger eröffnet um 19:00 Uhr die Sitzung.
Er stellt zunächst die Ordnungsmäßigkeit der Einladung und der Bekanntmachung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest.
Öffentliche Sitzung
TOP 1: Annahme der Niederschrift Nr. 25 der OR-Sitzung vom 29.08.2018
Der Ortsrat nimmt die Niederschrift Nr. 25 vom 29.08.2018 einstimmig an.
TOP 2: a) Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle „Volksbank“
TOP 2: b) Barrierefreier Ausbau Bushaltestelle „Fries“
OV Metschberger verliest dem Ortsrat das Schreiben der Verwaltung zu Punkt 2b und verweist auf die Skizzen.
Beide Unterlagen sind der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Vonseiten des Ortsrates liegen keine Wortmeldungen vor.
TOP 3: Stellplätze für Altkleidercontainer
OV Metschberger liest das Schreiben der saarländischen Krebsgesellschaft vom 27.November 2018 vor und weist anschließend auf die Problematik hin, dass in Gresaubach bereits an jedem dafür vorgesehenen Platz Altkleidercontainer stehen.
Nach kurzer Beratung beschließt der Ortsrat Gresaubach einstimmig, der saarländischen Krebsgesellschaft mitzuteilen, dass das Aufstellen eines weiteren Altkleidercontainers nicht möglich ist, da alle dafür vorgesehenen Standorte bereits belegt sind.
TOP 4: Parksituation vor Kirche, Wendalinushaus, Musik- und Kulturspeicher in Gresaubach
OV Metschberger teilt dem Ortsrat zunächst mit, dass es weiterhin keine Änderungen im Bezug auf die prekäre Parksituation gibt. Man sei mittlerweile zum Entschluss gekommen, dass man außer Stande ist noch zu reagieren.
Positiv merkt OV Metschberger an, dass die KVS ihren Fahrplan ab Januar 2019 deutlich verbessern möchte.
In seinem Schreiben an die Bürgerinnen und Bürger bittet OV Metschberger nochmals dringend um Einhaltung der gesetzlichen Grundlagen bezüglich des Parkens, da sonst die Einstellung des Busverkehrs an den genannten Haltestellen droht.
Im Anschluss daran verliest OV Metschberger ein Schreiben von Herrn Frank Bernardy von der KVS GmbH, in dem mitgeteilt wird, dass ein Wenden an der Kirche ohne mehrmaliges Zurückstoßen nicht möglich ist.
Im Zuge dessen bittet die KVS eindringlich darum, diesen Bereich im Wenderadius der Busse zu kennzeichnen und zusätzlich an dieser Stelle ein Halteverbot auszuweisen.
Dem aktuellen Sachstand zufolge, hat die Ortspolizeibehörde der Stadt Lebach die entsprechenden Markierungen sowie das Halteverbot angeordnet. Die Umsetzung soll im Frühjahr erfolgen.
Zudem hat die OPB angeordnet, dass die Busse bis dahin weiterhin durch die “Römerstraße“ und “Im Rötelsbach“ fahren müssen, wenn ein Wenden an der Kirche nicht möglich ist.
ORM Daniela Ferring bittet darum, die Vorsitzenden der Vereine anzusprechen, dass diese nochmals an ihre Mitglieder appellieren, beim Abstellen ihrer Autos auf die prekäre Lage zu achten.
Zusätzlich soll den Bürgerinnen und Bürgern nochmal deutlich klargemacht werden, welche Auswirkungen diese bestehende Problematik auf den gesamten Busverkehr haben kann, wenn die KVS sich dazu entschließen würde, die Haltestellen nicht mehr anzufahren.
Im Anschluss daran schlägt der Ortsrat vor, die Verwaltung darum zu bitten, bereits jetzt im Januar schon die Parkverbotsschilder anzubringen und die Markierung auf den Straßen dann im Frühjahr aufzutragen.
OV Metschberger teilt mit, dass er den Antrag bei der Verwaltung zur Einrichtung eines Parkverbotes ab 01.01.2019 einreichen werde und die Vereinsvorsitzenden nochmal anschreiben wird.
TOP 5: Spende des Sitzungsgeldes der letzten Ortsratssitzung
OV Metschberger teilt mit, dass die 100€ wie in den vergangenen Jahren auch für die Pacht der Spielwiese “Kinderspielplatz Dorfplatz“ im Januar eingezahlt werden.
TOP 6: Festlegung Termin Seniorennachmittag 2019
Der Seniorennachmittag 2019 wird am 12.04.2019 stattfinden.
TOP 7: Bürgeranfragen
Eine Bürgerin fragt nochmal nach, warum man keinen Altkleidercontainer an dem vorgesehenen Platz in der Kreuzheckstraße aufstellen kann.
OV Metschberger antwortet, dass es aus Platzgründen einfach nicht zu realisieren ist, neben dem bereits dort stehenden Container noch einen Zweiten aufzustellen.
TOP 8: Mitteilungen und Anfragen
OV Metschberger teilt mit:
a) er bedankt sich bei allen Mitwirkenden, aber auch bei allen Helferinnen und
Helfern anlässlich des Volkstrauertages 2018 in Gresaubach
b) derzeit laufen umfangreiche Arbeiten auf dem Friedhof in Gresaubach. Es wird ein neues Tiefengräberfeld angelegt und ein Zaun aufgestellt. Außerdem wird die Urnengemeinschaftsanlage umgestaltet. Die bestehende Stele wird beschriftet.
c) der Neujahrsempfang des Ortsvorstehers findet am Freitag, den 11.01.2019 im Wendalinushaus statt.
d) er bedankt sich bei der FDP und bei den Nordic-Walking-Freunden Gresaubach/Limbach für die Finanzierung und das Aufstellen einer weiteren Hundetoilette an der Nordic-Walking-Anlage.
e) er bedankt sich bei den Helferinnen und Helfern sowie dem Projekt „Sammelsurium“ für die einwandfreie Durchführung der Weihnachtsbaum-Aktion.
f) er bedankt sich auch im Namen der Vereine beim Bürgerprojekt Sammelsurium für die Unterstützung bei der Kirmes und dem Martinsumzug.
g) er erinnert nochmal an die bevorstehende Wahl am 26.05.2019 bei der es fünf Wahlgänge geben wird und ruft die Wahlhelfer wieder zur Hilfe auf.
h) er weist darauf hin, dass der Lebacher Anzeiger im Dezember vier Wochen lang kostenlos an alle Haushalte geliefert wird und betont dabei, dass es seitens der Bürgerinnen und Bürger Beschwerden über den Aufbau und die Lesbarkeit des neuen Lebacher Anzeigers gibt.
i) die Abfuhrkalender für das Jahr 2019 werden nicht mehr an die Haushalte verteilt.
Sie liegen aber weiterhin wie gewohnt an den bekannten Stellen aus.
j) die Sanierungsmaßnahmen der Straßen „Auf der Kupp“ und ein Teilstück des Nordringes sind abgeschlossen.
k) zur geplanten Sanierung der Kindertagesstätte „Herz-Jesu“ gibt es keine neuen Erkenntnisse.
l) für 2019 ist die Sanierung von Wasserleitungen und Kanal sowie der Straßendecke in der Gartenstraße geplant.
m) für 2019 sind weitere Sanierungsmaßnahmen geplant. Zum einen die Wärmedämmung und Erneuerung der Heizungsanlage Wendalinushaus/Mehrzweckhalle, sowie die Sanierung des Daches des Wendalinushauses.
n) die Sanierung der Straße „Am Ebert“ ist im Jahr 2020 und 2021 geplant.
o) ab 01.01.2019 hat Gresaubach mit Frau Dr. Maria Kirsch eine neue Schiedsfrau. Sie wird zur nächsten Ortsratsitzung eingeladen und wird sich dann vorstellen.
OV Metschberger schließt um 19:30 Uhr die Sitzung.
~
Vorsitzender: Ortsvorsteher Fred Metschberger
